Gabriel: Türkischstämmige gehören zu Deutschland

Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat erfreut auf den offenen Brief von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) an die türkischstämmigen Deutschen reagiert. Die Türkische Gemeinde begrüße die "versöhnenden Worte des Außenministers", in der jetzigen Situation sei es richtig, "Dialogbereitschaft zu zeigen", sagte der Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu der "Welt am Sonntag" und ergänzte: "Es ist ein positives Signal an die türkische Community."

Auf dem Hintergrund der Auseinandersetzungen zwischen der deutschen und türkischen Regierung hatte Gabriel (SPD) am Samstag im Namen der Bundesregierung mit einem offenen Brief in zwei Sprachen um die türkischstämmigen Menschen in Deutschland geworben. "Gleichgültig, wie schwierig die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind, bleibt für uns klar: Sie, die türkischstämmigen Menschen in Deutschland, gehören zu uns - ob mit oder ohne deutschen Pass", schrieb er in der "Bild"-Zeitung und auf der Internetseite des Auswärtigen Amts. Die Freundschaft zwischen Deutschen und Türken sei "ein großer Schatz", schreibt Gabriel weiter an die "lieben türkischen Mitbürger".

Dennoch könne die Bundesregierung nicht "tatenlos zusehen", wenn "unbescholtene deutsche Staatsbürger" in der Türkei ins Gefängnis gesteckt würden und habe deshalb ihre Politik gegenüber der Türkei geändert, erklärte Gabriel und betonte: "Nichts davon richtet sich gegen die Menschen in der Türkei und unsere Mitbürger mit türkischen Wurzeln in Deutschland."

Die Türkische Gemeinde wünsche sich ein engeres Zusammenrücken, sagte Sofuoglu. Die Anerkennung und politische Repräsentation von türkeistämmigen Menschen sei aber auch "viel zu lang vernachlässigt" worden". Zugleich appellierte der Bundesvorsitzende des nicht-religiösen Dachverbandes an die rund drei Millionen Türken und türkischstämmigen Menschen, ihren Fokus auf Deutschland zu richten: "Unsere Forderungen für bessere Bildungschancen, gerechtere Löhne und die Abschaffung von institutionellem Rassismus können nur hier erstritten werden."

Nach der Inhaftierung von Menschenrechtlern in der Türkei, unter ihnen der Deutsche Peter Steudtner, hatte die Bundesregierung am Donnerstag eine Neuausrichtung der Türkei-Politik angekündigt. In einem ersten Schritt wurden die Reisehinweise verschärft. Um wirtschaftlichen Druck auf die Türkei auszuüben, will die Bundesregierung die staatliche Absicherung für Unternehmensinvestitionen, die sogenannten Hermes-Bürgschaften, und die EU-Gelder für die Türkei auf den Prüfstand stellen.