Berlin (epd). Bei einer Konferenz in seinem Ministerium in Berlin beklagte Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag, auf deutschen Straßen und Plätzen werde gepöbelt, Andersdenkende würden niedergebrüllt. Im Internet würden Menschen bedroht, es werde gehetzt und Angst geschürt. "Es fliegen Steine und Brandsätze auf Gotteshäuser und Flüchtlingsheime", sagte Steinmeier. Er sei überzeugt, sein Land könne noch viel dazulernen beim Thema Toleranz.
Minister: Fakten nicht gewollt
In seiner Rede bei der Konferenz "Toleranz und Vielfalt" vor mehreren hundert internationalen Gästen wandte sich Steinmeier vor allem gegen rechtspopulistische Bewegungen und Parteien wie den Front National in Frankreich und die AfD in Deutschland. "Wir sehen, dass das Ungeheuer des Nationalismus, das da wieder erwacht, sich nur von einem Futter ernährt: Angst", sagte Steinmeier.
Besonders verstörend sei, dass in der Auseinandersetzung mit diesen Strömungen die Spielregeln der politischen Auseinandersetzung aufgehoben schienen, Fakten nicht gewollt seien. Bei Demonstrationen gehe es nicht mehr um Forderungen, sondern nur um "dumpfe Parolen" gegen das Establishment, "sei es in der Politik oder in den Kirchen", sagte Steinmeier. Der Außenminister betonte, dem müsse man sich mit beharrlichem Argumentieren stellen.
