Menschenrechtskommissar des Europarates beklagt Antisemitismus
Besonders hob der Lette Muiznieks Fälle aus osteuropäischen Staaten hervor. Beispielsweise gebe es in Kroatien Versuche nationalistischer Politiker, die Verbrechen des Ustascha-Regimes zu relativieren. Angeführt wurden auch die Slowakei und Polen.
Der Europarat hat prägnante Fälle von Leugnung und Umdeutung des Holocaust beklagt. "Aktuelle Manifestationen des Antisemitismus schließen nicht nur Gewaltverbrechen und Hassrede ein", erklärte der Menschenrechtskommissar der Organisation, Nils Muiznieks, am Dienstag in Straßburg. "Aktueller Antisemitismus dreht sich auch um den Holocaust, wobei manche den Holocaust auf die Juden schieben oder nahelegen, dass die Juden sich mit dieser Tragödie beschäftigen, um daraus Nutzen zu ziehen." Es gebe Fälle von Kleinreden und Trivialisierung des NS-Völkermordes an den Juden, machte der Kommissar klar.
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Besonders hob der Lette Muiznieks Fälle aus osteuropäischen Staaten hervor. "Eine Reihe von Ländern haben Probleme, mit der Rolle ins Reine zu kommen, die die lokalen Bevölkerungen gegenüber den Juden spielten", erläuterte er. Beispielsweise gebe es in Kroatien Versuche nationalistischer Politiker, die Verbrechen des Ustascha-Regimes zu relativieren. Angeführt wurden auch die Slowakei und Polen.
Das Internet habe das bereits bestehende Problem vergrößert, machte Muiznieks klar. Generell sollten Regierungen Internet-Firmen in die Pflicht nehmen, um gegen Hassrede vorzugehen, empfahl der Menschenrechtskommissar.
