Berlin (epd) Bundestagspräsident Nobert Lammert (CDU) hat jeder Form von Antisemitismus eine Absage erteilt. "Antisemitismus ist, wo immer er in der Welt zu beobachten ist, inakzeptabel, in Deutschland ist er völlig indiskutabel", sagte Lammert am Montag bei der Eröffnung einer Internationalen Antisemitismuskonferenz in Berlin. Das gelte aufgrund der deutschen Geschichte nicht nur für die einheimische Bevölkerung, sondern auch für Flüchtlinge.
Angesichts der momentanen Migrationsbewegungen kämen viele junge Menschen aus dem Iran, dem Irak und aus Syrien nach Deutschland. Sie hätten in ihrem Leben nichts anderes gehört, als dass Israel der zentrale Übeltäter im Nahen Osten sei. Diese Haltung könne in Deutschland nicht akzeptiert werden: "Wer in Deutschland leben will, wer hier bleiben will, der muss das Existenzrecht Israels anerkennen", sagte der Bundestagspräsident.
Einwanderung ins Grundgesetz
Jedem Migranten müsse zudem klar gemacht werden: "Wer nach Deutschland kommt, wandert ins Grundgesetz ein - mit allen den dort niedergelegten Rechtsansprüchen und auch Pflichten", betonte Lammert. Das stehe "für niemanden zur Disposition, auch für Flüchtlinge nicht".
Die Internationale Antisemitismuskonferenz in Berlin tagt bis Dienstag. Dazu werden mehr als 100 Abgeordnete aus fast 40 Ländern im Bundestag und im Auswärtigen Amt erwartet. Die Tagung findet im Rahmen des deutschen Vorsitzes der OSZE statt, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die Schwerpunkte liegen auf den Themen Hass im Internet, Antisemitismus im Fußball und Gefahren in der Migrationsgesellschaft. Als Redner werden auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erwartet.
