Berlin (epd)Die Bundesregierung hat die SPD-Entwicklungspolitikerin Bärbel Kofler zur neuen Menschenrechtsbeauftragten ernannt. "Ich freue mich sehr, dass wir mit Bärbel Kofler jemanden haben, der sich kontinuierlich und mit voller Leidenschaft für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe einsetzt", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bei der öffentlichen Vorstellung der neuen Amtsinhaberin am Mittwochnachmittag in Berlin. Das Kabinett hatte Koflers Berufung am Vormittag beschlossen.
Amt in schwieriger Zeit
Kofler (48) ist Nachfolgerin des bisherigen Menschenrechtsbeauftragten Christoph Strässer (SPD), der sein Amt zum Monatsende niederlegt. Strässer hatte Anfang der Woche seinen Rücktritt damit begründet, dass er die zunehmenden Herausforderungen in der humanitären Hilfe und gleichzeitig seine Aufgaben als Bundestagsabgeordneter nicht mehr zu seiner Zufriedenheit erledigen könne. Der SPD-Politiker steht der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kritisch gegenüber.
Kofler gehört dem Bundestag seit 2004 an. Die 48-Jährige ist entwicklungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion und außerdem Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.
Das Amt der Menschenrechtsbeauftragten ist beim Auswärtigen Amt angesiedelt. "Mir ist klar, dass ich in einer sehr schwierigen Zeit dieses Amt übernehme und dass es ein sehr verantwortungsvolles Amt ist", erklärte Kofler. Dennoch freue sie sich auf die bevorstehenden Aufgaben. Schließlich habe sie sich stets "für die Belange der Schwächeren auf dieser Erde eingesetzt."
Situation der Menschen in Krisenregionen verbessern
Kofler will sich nach eigenen Worten dafür einsetzen, dass das Thema Menschenrechte in der Öffentlichkeit mehr wahrgenommen wird. Unter anderem wolle sie sich auf die Rechte von Frauen und Kindern, der arbeitenden Menschen und der Flüchtlinge konzentrieren. Es sei wichtig, "einen Beitrag zur Verbesserung der Lebenssituation der Menschen" in den Krisen- und Konfliktregionen zu leisten, erklärte Kofler.
Steinmeier unterstrich, er sei sich sicher, dass die neue Menschenrechtsbeauftragte "leidenschaftlich und kämpferisch" für humanitäre Hilfe eintreten werde. "Bärbel Kofler ist eine Kämpfernatur", sagte der Minister.
Zu den Aufgaben der Beauftragten für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe gehört es, die politischen Entwicklungen zu verfolgen und dem Außenminister Vorschläge zur Gestaltung der deutschen Politik in diesen Bereichen zu machen. Dabei hält sie engen Kontakt zu Menschenrechts- und Hilfsorganisationen.
Kofler kommt aus der bayerischen SPD. Die Informatikerin und promovierte Sprachlehrerin für Spanisch und Russisch arbeitete bis zu ihrem Einzug in den Bundestag als Dozentin.
