Berlin (epd)Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sagte am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestages, ihr Ziel sei, dass Flüchtlinge möglichst schnell für sich selbst sorgen könnten. Der Arbeitsetat ist mit Ausgaben von 130 Milliarden Euro der größte Einzeletat des Bundes.
Bürokratieabbau vorantreiben
Natürlich stiegen im kommenden Jahr aber auch die Ausgaben für Arbeitslose, sagte Nahles. Für Hartz-IV-Leistungen sind Mehrausgaben in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro eingeplant. Nahles kündigte in diesem Zusammenhang an, sie werde jetzt den lange geplanten Bürokratieabbau bei der Betreuung der Langzeitarbeitslosen vorantreiben. Das sei notwendig, weil die Jobcenter "über Jahre" vor großen Aufgaben stünden.
Wirtschaft bereit
Das restliche Geld geht denn auch an die Jobcenter, die 2.000 neue Stellen schaffen können sowie in die Förderung berufsbezogener Sprachkurse. Nahles sprach sich für eine enge Verzahnung von Deutschkursen mit Praktika, Ausbildungen oder ersten Arbeitserfahrungen in Betrieben aus. Wer das Gelernte gleich anwenden müsse, lerne schneller Deutsch, sagte sie. Die Wirtschaft sei bereit mitzuziehen, erklärte Nahles. Forderungen der Arbeitgeber nach Ausnahmen beim Mindestlohn für Flüchtlinge erteilte sie hingegen erneut eine Absage: "Der Mindestlohn gilt für alle, egal welchen Pass jemand mitbringt."
