Berlin (epd)Nach einer Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages am Mittwoch sagte de Maizière, in der Debatte um weitere sichere Herkunftsstaaten werde diskutiert, ob deren Einstufung künftig automatisch aufgrund einer besonders niedrigen Schutzquote erfolgen könne. Derzeit werden Länder per Einzelgesetz für die entsprechende Liste bestimmt.
Bewährungsprobe für Deutschland
Bund und Länder debattieren derzeit darüber, ob sie Albanien, Kosovo und Montenegro als sicher einstufen, um Asylbewerber schneller zurückschicken zu können. Im vergangenen Jahr kamen Bosnien-Herzegowina, Serbien und Mazedonien auf diese Liste. Asylbewerber aus den Balkanstaaten haben kaum Chancen darauf, als schutzbedürftig anerkannt zu werden.
De Maizière kündigte ein Maßnahmenpaket zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen an.
De Maizière sagte, die aktuelle Flüchtlingssituation "ist eine Bewährungsprobe für unser Land und diese Bewährungsprobe werden wir bestehen". Es gelinge aber mit bisherigen Verfahren, etwa bei Bau- und Vergabevorschriften nicht, Menschen schnell aus Zelten in winterfeste Unterkünfte zu bringen. De Maizière wiederholte seinen Vorschlag, Abweichungen von derzeitigen Standards zu ermöglichen.
