"Klar ist: Wenn es heute zu Straftaten kommt, wird das mit aller Konsequenz verfolgt", erklärte Maas am Montag in Berlin. Der Rechtsstaat werde vor Bedrohung und Verhetzung nicht zurückweichen.
Maas ergänzte: "Niemand, der bei Pegida mitläuft, wird sich von der Verantwortung frei machen können, darin mitzuwirken, dass Hemmschwellen sinken." "Pegida" säe den Hass, der dann zur Gewalt werde, sagte der SPD-Politiker.
Zum ersten Jahrestag der wöchentlichen Aufmärsche der islam- und asylfeindlichen "Pegida"-Bewegung wollten auch Gegendemonstranten zu Tausenden auf die Straße gehen. Vor dem Hintergrund zunehmender Radikalisierung und dem Kölner Attentat wuchs zuvor die Sorge vor gewalttätigen Ausschreitungen.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte ebenfalls davor gewarnt, sich "Pegida" anzuschließen. Die Organisatoren nannte er am Sonntagabend im ARD-Fernsehen "harte Rechtsextremisten" und "Rattenfänger".
