Düsseldorf (epd)«Wir werden den Druck auf Facebook erhöhen, verantwortlich zu handeln», sagte Kelber der in Düsseldorf erscheinenden «Rheinischen Post» (Montagsausgabe). Er warnte Rassisten vor der Annahme, sich im Internet verstecken zu können. Volksverhetzung und Hasstiraden gegen Verstorbene seien strafbar.
Netz kein rechtsfreier Raum
Auch Innen-Staatssekretär Günter Krings (CDU) betonte, dass Äußerungen im Internet, die gegen Strafgesetze verstoßen, nicht hingenommen würden. «Das Netz ist kein rechtsfreier Raum», sagte er der Zeitung.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte Facebook in einem Brief zu einem schärferen Vorgehen gegen rassistische Kommentare aufgefordert. Das soziale Netzwerk solle die Verbreitung rassistischer und volksverhetzender Inhalte wirksam bekämpfen. Kommende Woche will Maas mit Vertretern von Facebook über das Thema sprechen. In Berlin beschlagnahmte die Polizei am Wochenende den Computer und zwei Handys eines Mannes, der den Tod eines syrischen Flüchtlingsjungen bei Facebook gefeiert hatte. Gegen den Mann wird wegen Volksverhetzung und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener ermittelt.
