"Es gibt sehr große Versorgunglücken", sagte Benita Eisenhardt von der Fachstelle "Menschenkind" für die Versorgung chronisch kranker und pflegebedürftiger Kinder dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin. Die vom Humanistischen Verband Deutschland getragene Fachstelle will am Dienstag gemeinsam mit der Organisation Lebenshilfe Berlin erstmals eine Dokumentation dazu veröffentlichen.
Ob Flüchtlingskinder von einer Behinderung betroffen sind, werde in Deutschland bislang nicht erfasst. Dies habe zur Folge, das viele der Kinder gar keinen oder nur einen stark verzögerten Zugang zu notwendigen Hilfen bekommen, betonte Eisenhardt. Hilfsmittel wie Rollstühle oder Prothesen blieben diesen Kindern oft versagt. Dies könne zum Teil gravierende Folgen für ihre weitere Entwicklung haben.
Auch sei unklar, wie viele Flüchtlingskinder in Deutschland von einer Behinderung betroffen sind. Aus den Jahren 2013 und 2014 seien allerdings allein in Berlin über 100 Kinder mit Handicap bekannt. Mehrere Initiativen in der Bundeshauptstadt hatten die Zahl zusammengetragen. Nun soll auch bundesweit versucht werden, einen ersten Überblick zu erstellen.
Grund für die "strukturelle Unterversorgung" von behinderten Flüchtlingskindern ist den Angaben zufolge die restriktive Auslegung des Paragrafen 6 im Asylbewerberleistungsgesetz. Dieser sehe vor, dass bei nicht akuten Erkrankungen die Bewilligung von Leistungen bei der medizinischen Versorgung ins Ermessen der Behörden gestellt wird, was ein langwieriges Prüfverfahren zur Folge hat.
Diese Rechtslage verstößt nach Ansicht der Fachstelle "Menschenkind" und der Organisation Lebenshilfe gegen die Menschenrechte, wie Eisenhardt betonte. Unter anderem widerspreche die gegenwärtige Praxis in Deutschland der UN-Kinderrechtskonvention sowie der UN-Behindertenrechtskonvention.
Die Dokumentation "(K)eine Zukunft - Flüchtlingskidner mit Behinderung - Menschenrechtsverletzungen in Berlin" kann ab Dienstagmittag heruntergeladen werden unter www.menschenkind-berlin.de und www.lebenshilfe-berlin.de
