###mehr-artikel###Deshalb sei das Verbot, Mohammed-Karikaturen zu zeigen, letztlich doch aufgehoben worden. Für den Abend waren in Leipzig und in anderen Städten wieder islamkritische "Pegida"-Demonstrationen geplant.
Die Auflage, Mohammed-Karikaturen in Leipzig nicht zu präsentieren, sei am Freitag im Einvernehmen mit dem Veranstalter und der Polizei erlassen worden. Dafür seien Sicherheitsgründe ausschlaggebend gewesen, erklärte Jung. Die Initiatoren hatten die Demonstrationsauflagen des Leipziger Ordnungsamtes am Sonntag ins Internet gestellt. Darin hieß es, "das Zeigen sogenannter Mohammed-Karikaturen sowie anderer den Islam oder andere Religionen beschimpfender oder böswillig verunglimpfender Plakate, Transparente, Banner" sei untersagt.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisierte das Verbot heftig und bezeichnete es als einen Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit. Damit habe die Stadt Leipzig ihre Kompetenzen überschritten, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken in Berlin. "Es ist nicht Aufgabe eines Ordnungsamts, über die Zulässigkeit von Mitteln der Satire zu entscheiden." Es sei dabei unerheblich, ob die Karikaturen von den Islam-Gegnern der örtlichen "Legida"- Bewegung benutzt werden sollten. Die Stadtverwaltung dürfe nicht die Verfassung "nach Gutdünken auslegen".
Demonstrationen und Kundgebungen für den Abend geplant
In Leipzig sollte am Montagabend der erste Aufzug der "Legida"-Bewegung stattfinden. Dazu und zu angekündigten Gegendemonstrationen wurden mehrere tausend Teilnehmer erwartet. Auch in weiteren Städten waren islam- und asylkritische "Pegida"-Demos geplant. Auf Gegenkundgebungen wollten unter anderem in Berlin, Dresden, Düsseldorf, Leipzig, Hannover und Suhl Menschen auf die Straße gehen, um für ein weltoffenes Deutschland zu demonstrieren.
###mehr-links###Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), kritisierte die Anhänger der "Pegida"-Demonstrationen. Man müsse vieles diskutieren in der Gesellschaft, dabei müssten alle "mitgenommen" werden, sagte Özoguz. Unter dem Schlagwort Islamisierung einfach unter einer Fahne mitzulaufen, sei jedoch nicht akzeptabel. In Frankreich sei eindrucksvoll zu sehen gewesen, dass Menschen mit und ohne Migrationshintergrund für gemeinsame Werte auf die Straße gehen, betonte sie im Hörfunksender MDR Info. Der rheinland-pfälzische Justizminister Gerhard Robbers (SPD) warnte vor Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und Migranten. Die meisten Flüchtlinge, die Zuflucht in Deutschland suchen, kämen aus Verzweiflung, sagte Robbers am Montag in einem Grußwort vor der Synode der Evangelischen Kirche im Rheinland in Bad Neuenahr. "Diesen verstörten und traumatisierten Menschen müssen wir die Hand reichen", sagte der Justizminister, der 2013 Präsident des Deutschen Evangelischen Kirchentages in Hamburg war.
