Die Bundesregierung will ihre militärische Ausbildungshilfe im Nordirak ausweiten. Geplant sei die Entsendung von rund 100 Soldaten, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Donnerstag in Berlin. Das Kabinett will dazu voraussichtlich in der kommenden Woche einen Beschluss für eine neue Ausbildungsmission fassen, die international koordiniert wird. Am Text für das Mandat werde noch gearbeitet. Es müssten noch technische und logistische Details geklärt werden, erläuterte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes, ohne nähere Angaben zu machen. Vorgesehen ist, dass der Bundestag über den Einsatz abstimmt. Derzeit befinden sich 17 deutsche Soldaten im Irak.
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Die Bundeswehrsoldaten sollen nach den Plänen der Bundesregierung in Erbil stationierte kurdische, christliche und jesidische Kämpfer ausbilden. Für die Sicherheit sorgen den Angaben zufolge kurdische Peschmerga-Einheiten vor Ort. Laut Verteidigungsministerium ist es aber von der Lage während des Einsatzes abhängig, ob die deutschen Soldaten von bewaffneten Kräften begleitet werden oder sich selbst schützen sollen. Eine Beteiligung des Bundestags halte die Regierung unter anderem wegen der mit dem Einsatz verbundenen Gefahren für notwendig. Die beiden Sprecher betonten aber den "Ausbildungscharakter" der Mission.
Die Ausbildungsmission wird von vielen Nationen unterstützt, die der sogenannten Koalition gegen den "Islamischen Staat" (IS) angehören. Italien, die Niederlande und einige skandinavischen Länder wollen sich laut Auswärtigem Amt ebenfalls im Nordirak an der Seite der Deutschen beteiligen. Ein Mandat der Vereinten Nationen hält das Auswärtige Amt für nicht erforderlich, weil die irakische Regierung international um Hilfe im Kampf gegen den IS gebeten habe.
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff (CDU), gab zu bedenken, dass der Einsatz inhaltlich tatsächlich auch mandatswürdig sein müsse. Der Schutz der Soldaten müsse deshalb von der Bundeswehr selbst vorgenommen werden, sagte er und ergänzte: "Überlassen wir dies anderen Nationen, ist ein Mandat inhaltlich nicht hinreichend zu begründen."
