Kabinett berät über bessere Vereinbarkeit von Job und Pflege
Das Bundeskabinett befasst sich am heutigen Mittwoch mit einem Gesetzentwurf zur besseren Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Pflege.
Nach Angaben von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) soll es künftig eine zehntägige bezahlte Pflege-Auszeit geben sowie die Möglichkeit, sechs Monate ganz und bis zu 24 Monate teilweise aus dem Job auszusteigen. Die Mehrkosten werden von der Bundesregierung mit 100 Millionen Euro pro Jahr beziffert und von der Pflegeversicherung getragen.
Zudem will das Bundeswirtschaftsministerium einen Zwischenbericht über die Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2014 vorlegen. Menschenrechtler hatten in den vergangenen Jahren vor allem die Ausfuhren in Drittstaaten kritisiert. Als Gast im Bundeskabinett wird der französische Außenminister Laurent Fabius erwartet.