Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag hervor, über die die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagsausgabe) berichtet. Hauptzielländer der Verdächtigen waren demnach Syrien, Afghanistan und Pakistan.
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Allein in diesem Jahr hätten die Behörden bereits 20 Deutsche gestoppt, die nach Syrien reisen wollten, hieß es. Hinzu kämen zwölf Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit, die an einer Reise nach Syrien gehindert wurden. Von den Betroffenen wurden die Reisepässe eingezogen und die Personalausweise mit einer Beschränkung versehen.
Über die Zahl der Fälle, in denen die Gültigkeit der Ausweise eingeschränkt worden sein, könne die Bundesregierung wegen der Länderzuständigkeit keine Angaben machen, hieß es. Gezählt worden seien nur die Fälle, die durch eine aktuelle Ordnungsverfügung tatsächlich an der Ausreise gehindert wurden.
Die Grünen kritisierten Forderungen aus der Union nach Verschärfung der Gesetze als "Schaumschlägerei". Deutschland sei im Kampf gegen den Dschihadismus "recht gut gewappnet", erklärte der Grünen-Innenexperte Volker Beck. Die Bundesregierung habe jedoch über die Anwendung der möglichen Maßnahmen keinen Überblick. Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic bemängelte ein "erschreckendes Analysedefizit" der Bundesregierung hinsichtlich der Gefahr durch die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS).
