Es sei derzeit geplant, bis zum Jahr 2025 insgesamt 16 Systeme zu beschaffen, sagte Brigadegeneral Jörg Lebert am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in Berlin. Nach seinen Angaben sollen dann zehn für den Einsatz bereit stehen, sechs als Ersatz vorgehalten werden. Die Systeme sollten jeweils so beschaffen sein, dass die unbemannten Flugzeuge bewaffnet und unbewaffnet in den Einsatz geschickt werden können.
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Deutschland setzt in Konfliktgebieten wie beispielsweise in Afghanistan bereits unbewaffnete Drohnen zur Aufklärung ein. Seit längerem gibt es die Diskussion, auch bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte sich im Juli grundsätzlich für die Anschaffung von Kampfdrohnen ausgesprochen.
Lebert unterstrich, dabei gehe es nicht um autonome Systeme, die völlig unabhängig ohne menschliches Handeln agieren. "Es geht um Menschenleben. Das ist ein hohes Gut. Das kann man nicht Maschinen überlassen", sagte er. Kampfdrohnen mit der letzten Entscheidungsinstanz beim Soldaten rechtfertigte er mit dem Verweis, Soldaten in Einsätzen damit aus der Luft besser schützen zu können.
EKD-Friedensbeauftragter empfiehlt keine Drohnen
Der evangelische Militärbischof Sigurd Rink lehnt Kampfdrohnen nicht grundsätzlich ab. Er sagte aber, der Verzicht auf autonome Systeme sowie auf gezielte Tötungen seien für ihn Bedingungen für den Einsatz solcher Drohnen. Zudem müsse im Zusammenhang mit der Anschaffung bedacht werden, dass Drohnen Kriege nicht grundlegend veränderten. "Der saubere, unblutige Krieg bleibt eine Illusion", sagte er.
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Der EKD-Friedensbeauftragte Renke Brahms betonte erneut seine Skepsis gegenüber Drohnen. Die Grenzen, wo der Mensch noch letzte Instanz der Entscheidung ist, seien fließend, sagte Brahms. Er würde der Bundesregierung nicht empfehlen, Drohnen anzuschaffen.
Auch der Vorsitzende der rüstungskritischen Wissenschaftlervereinigung "International Commitee for Robot Arms Control", Jürgen Altmann, lehnt die Anschaffung ab. Der Trend zum Automatismus auch im Bereich Rüstung führe zu einem Wettrüsten und einer Destabilisierung, argumentierte er. Zudem befürchte er, dass auf lange Sicht doch autonome System gefordert würden. "Der Schutz der eigenen Soldaten ist zwar ein hohes Gut, der Weltfrieden ist aber vielleicht doch ein höheres", sagte er.
