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Nach Recherchen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" könnte ein Verbot der Organisation, ihrer Symbole und ihrer schwarzen Flagge bereits am Donnerstag in Kraft treten. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums verwies auf Anfrage des epd auf die Haushaltsrede von Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Darin hatte er am Dienstag gesagt, die Regierung prüfe, wie man kurzfristig gegen die Aktivitäten des IS in Deutschland vorgehen könne. "Sehr schnell werden dazu Entscheidungen fallen."
Deutsche IS-Sympathisanten hatten in den vergangenen Wochen unter anderem Jesiden in Bielefeld und ein Asylbewerberheim in Berlin angegriffen. Das Bundesinnenministerium hatte zuletzt in Zusammenarbeit mit den Ländern geprüft, ob die Voraussetzungen für ein Verbot des IS in Deutschland vorliegen. Dabei gab es allerdings Bedenken, ob der IS in Deutschland für ein Verbot überhaupt ausreichend organisiert ist.
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Nach dem Bericht der drei Medien gehen die Sicherheitsbehörden aber davon aus, dass es belegbar ist, dass die Miliz von Deutschland aus unterstützt wird. Dazu zähle die Rekrutierung von Islamisten für den Kampf im Irak und in Syrien sowie Werbung für die Ziele der radikalsunnitischen Miliz. Dem Bericht zufolge wäre der IS durch ein Verbot noch nicht als ausländische terroristische Vereinigung eingestuft. Dazu sei erst ein entsprechendes Gerichtsurteil nötig, hieß es.
