Die Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags wurde am Mittwoch ergebnislos abgebrochen, weil das Ministerium noch keine Bewertung abgeben wollte. Die soll nun erst nach Abschluss des Havarieverfahrens, der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und der Arbeit einer zweiten Ausbildungskommission der Marine erfolgen - frühestens im Mai.
Verteidigungspolitiker von Koalition und Opposition reagierten am Mittwoch irritiert bis empört auf das Vorgehen des Ministeriums. Der SPD-Obmann Rainer Arnold sprach von einem "einmaligen Vorgang". Auch der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour meinte, er habe "so etwas noch nicht erlebt". "Der Minister ist jetzt gefragt, diese Sache aufzuklären und das zur Chefsache zu machen." Das forderte auch der Linke-Abgeordnete Paul Schäfer. "Hier sind wirklich merkwürdige Dinge hochgekommen. So kann es nicht laufen."
Die Untersuchungskommission der Marine zur "Gorch Fock" war im Januar vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach Berichten über massive Missstände auf dem Segelschulschiff eingesetzt worden. Das Gremium kam zu dem Schluss, dass die Vorwürfe zu einem großen Teil nicht zutreffen. Damit wurde auch der Kommandant Norbert Schatz entlastet, der von Guttenberg für die Zeit der Untersuchung abgesetzt wurde. (Foto links: dpa / Carsten Rehder)
Fraktionen brechen Beratung ab
Der Bericht wurde in der vergangenen Woche an den Marineinspekteur Axel Schimpf übergeben und anschließend mit einem Anschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Hartmut Kossendey (CDU) an die Ausschuss-Mitglieder weitergeleitet. Am Mittwoch vertrat der beamtete Staatssekretär Rüdiger Wolf das Ministerium bei den Ausschussberatungen zur "Gorch Fock". Nach Teilnehmerangaben betonte er, dass es sich um einen Bericht der Marine handele und nicht des Ministeriums. Eine Bewertung der Schlussfolgerungen gab er nicht ab.
Selbst Koalitionsabgeordnete zeigten sich darüber verwundert. "Es kann nicht sein, dass wir als Parlament hier eine Distanzierung erleben", sagte die FDP-Politikerin Elke Hoff. Alle Fraktionen verständigten sich angesichts der unklaren Sachlage darauf, die Beratungen über die "Gorch Fock"-Affäre abzubrechen.
Neuer Minister de Maizière sagte nichts zur Gorch Fock
Wolf erklärte nach der Sitzung, er habe sich nicht von dem Bericht distanziert, "sondern ihn in den Gesamtzusammenhang der derzeitigen Ermittlungen in Bezug auf das Segelschulschiff "Gorch Fock" eingeordnet". Ein Ministeriumssprecher ergänzte, dass ein schriftlicher Bericht des Ministeriums zur Affäre erst nach Abschluss aller Untersuchungen vorgelegt werde. Auf welcher Ebene dieser erstellt wird, blieb aber offen.
Die Kieler Staatsanwaltschaft untersucht derzeit noch den Unfalltod einer Kadettin, die im November aus der Takelage des Schiffes gestürzt war. Zu dem Fall läuft auch noch ein Havarieverfahren der Marine. Außerdem soll der Bericht der Kommission "Revision der seemännischen Basisausbildung" abgewartet werden. Alle drei Untersuchungen werden nicht vor Rückkehr der "Gorch Fock" nach Deutschland Anfang Mai abgeschlossen.
Der neue Minister Thomas de Maizière stellte sich am Mittwoch nur kurz im Verteidigungsausschuss vor und nahm nicht zu der "Gorch Fock"-Affäre Stellung. Der CDU-Politiker hatte bereits vor der Sitzung deutlich gemacht, dass er die Affäre nicht zur Chefsache machen will. Man solle nicht annehmen, "dass die Mechanismen, die in der Zeit zu Guttenberg gegriffen haben, auch in der Zeit de Maizière greifen werden", hatte der stellvertretende Sprecher Christian Dienst gesagt.
