Zwar könne der Zivildienst in seiner heutigen Form nicht ersetzt werden, sagte sie nach einem Gespräch mit den Fachpolitikern der schwarz-gelben Koalition am Montag in Berlin. Doch sei sie zuversichtlich, dass man 35.000 Bewerber pro Jahr für einen freiwilligen Zivildienst werde gewinnen können. Die Opposition kritisierte die Pläne als "unsinnig".
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Wehrpflicht aussetzen und einen freiwilligen Wehrdienst einführen. Die Bundeswehr solle kleiner, besser und einsatzfähiger werden, sagte er am Montag bei der Vorstellung seiner Empfehlungen zur Reform der Streitkräfte in Berlin. Der Wehrdienst solle im Grundgesetz verankert bleiben. Junge Leute sollten aber nicht gegen ihren Willen eingezogen werden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zuvor erklärt, es gebe bei der Bundeswehrreform keine Denkverbote. Die Wehrpflicht soll aber im Grundgesetz verankert bleiben.
Vergütung von 500 Euro im Monat
Gegenwärtig leisten 90.000 junge Männer pro Jahr Zivildienst ab, der zuletzt von neun auf sechs Monate verkürzt worden war. Der freiwillige Zivildienst soll nach Schröders Vorstellungen zwischen sechs Monaten und zwei Jahren dauern, in der Regel aber ein Jahr. Die Vergütung soll rund 500 Euro betragen. Der Etat, der 2011 für den Zivildienst zur Verfügung stehe, reiche auch für einen freiwilligen Zivildienst aus, sagte sie.
Schröder will, dass der Bund weiterhin zuständig bleibt. Der freiwillige Zivildienst, der nach ihren Vorstellungen für alle Bürger ab 16 Jahre geöffnet werden soll, soll in Bundesregie mit staatlichen Zuschüssen neben dem Freiwilligen Sozialen Jahr angeboten werden, für das die Länder zuständig sind. Das Bundesamt für den Zivildienst soll erhalten bleiben und die Verwaltung des freiwilligen Dienstes übernehmen.
Schröder sagte, an dem Tag, an dem die Wehrpflicht ausgesetzt werde, ende auch der Zivildienst. Bereits am nächsten Tag müsse ein Alternativmodell greifen, wolle man die schwerwiegenden Folgen für die soziale Infrastruktur wenigstens abfedern.
Diakonie warnt vor Doppelstrukturen
Das Diakonische Werk der EKD, der größte Zivildienstträger in Deutschland, erklärte, zwar sei es gut, dass Schröder sich über Alternativen Gedanken mache. Doch seien Doppelstrukturen zu befürchten, erklärte Vorstandsmitglied Kerstin Griese. Statt den freiwilligen Zivildienst zu schaffen, müsse das Freiwillige Jahr besser finanziert und ausgebaut werden. Die Zukunft liege in den Freiwilligendiensten.
Die SPD-Fraktion bezeichnete Schröders Pläne als "Unsinn". Doppelstrukturen machten keinen Sinn. Schon heute bewürben sich drei Jugendliche auf einen Platz im Freiwilligen Sozialen Jahr, erklärte der stellvertretende familienpolitische Sprecher der Fraktion Sönke Rix. Diese Dienste müssten ausgebaut werden. Die Grünen forderten mehr reguläre Beschäftigte im Sozial- und Pflegebereich. Schröder greife zu kurz, wenn sie Zivildienstleistende durch Freiwillige ersetzen wolle.
Guttenberg stellte seine Empfehlungen zur Bundeswehrreform am Montag den Fachpolitikern der Koalition vor. Demnach favorisiert er eine Reduzierung der Truppenstärke von derzeit 252.000 auf bis zu 163.500 Soldaten. Die Union steht seinen Plänen weiter skeptisch gegenüber. Die FDP äußerte sich zustimmend zu Guttenbergs Modell. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff sprach sich für eine Aussetzung der Wehrpflicht aus. Grüne und Linke forderten eine eindeutige Abschaffung der Wehrpflicht. Die SPD warf dem Verteidigungsminister vor, die Bundeswehr kaputt zu sparen.
