Acht Wochen nach Beginn der schlimmsten Umweltkatastrophe in der US-Geschichte hat sich Präsident Barack Obama direkt an die Nation gewandt. In seiner ersten Rede aus dem Oval Office versprach er am Dienstagabend (Ortszeit) einen Kampf gegen die Ölpest im Golf von Mexiko mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln. Zugleich machte Obama klar, dass kein Weg mehr an der Entwicklung und Forderung sauberer Energien vorbeigehe, das habe die Tragödie überdeutlich gemacht. "Die Folgen unserer Untätigkeit sind jetzt klar vor unseren Augen."
Treuhandfonds für Langzeitschäden
Erneut nahm Obama den britischen Ölriesen BP ins Gebet. Er prangerte die "Rücksichtslosigkeit" des Konzerns an und bekräftigte: "Wir werden BP für den Schaden zur Kasse bitten, den das Unternehmen verursacht hat." Konkret will Obama, dass BP einen Treuhandfonds einrichtet, aus dem von dem Desaster betroffene Arbeiter und Unternehmen entschädigt werden. Er werde den BP-Aufsichtsratsvorsitzenden Carl-Henric Svanberg bei einem Treffen an diesem Mittwoch darüber informieren, dass er dafür "alle erforderlichen Mittel...zur Verfügung stellen muss". BP werde den Fonds aber nicht kontrollieren.
Obama selbst ist in den vergangenen Wochen immer stärker unter Druck geraten: Kritiker lasten ihm an, sich viel zu lange auf die Angaben von BP und das Krisenmanagement des Konzerns verlassen zu haben. Die Rede direkt aus den Oval Office galt daher auch als ein Versuch Obamas, zu zeigen, dass er das Heft in der Hand hat. So verteidigte er auch ausführlich die Bemühungen der Regierung seit Beginn der Katastrophe, die er mit einer Epidemie verglich. "Aber täuschen Sie sich nicht: Wir werden diese Ölpest mit allem bekämpfen, was wir haben, und so lange, wie es nötig ist", sagte Obama.
Kurz vor seiner Rede hatte es wieder eine Hiobsbotschaft gegeben: Die Ölpest ist noch bei weitem dramatischer als bisher angenommen. Nach jüngsten Schätzungen strömen derzeit bis zu 8.200 Tonnen Öl pro Tag ins Meer, teilte die US-Regierung mit. Erst vor wenigen Tagen war die Menge auf ein tägliches Maximum von 5400 Tonnen nach oben korrigiert worden. Davor lag der angenommene Höchstwert bei 3.400 Tonnen.
Obama will Abhängigkeit von Öl verringern
BP will jetzt versuchen, mit Hilfe zusätzlicher Ausrüstung deutlich mehr Öl als bisher direkt beim Austreten aus dem Leck aufzufangen. "In den nächsten Tagen und Wochen" solle erreicht werden, bis zu 90 Prozent aufzusaugen, sagte Obama in seiner Rede. Der Präsident schlug zudem einen Langzeit-Plan vor, um die "einzigartige Schönheit und den Reichtum" der Golf-Region wieder herzustellen. "BP wird für die Auswirkungen zahlen, die die Ölpest auf die Region hat."
Eindringlich warb Obama dafür, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern. "Die Tragödie vor unserer Küste ist die bislang schmerzlichste und stärkste Erinnerung daran, dass jetzt die Zeit für eine Zukunft mit sauberen Energien ist", sagte der Präsident. Jetzt sei der Augenblick gekommen, "eine nationale Mission für amerikanische Innovation zu entfesseln".
Obama will eine rasche Verabschiedung seines Energie- und Klimagesetzes. Der Entwurf hängt derzeit im Senat fest. Das Repräsentantenhaus hat bereits eine eigene Version verabschiedet.
