Bedroht der Gesetzesentwurf zum von den Verlagen geforderten Leistungsschutzrecht die Meinungsfreiheit? Außerdem: ZDFneo setzt auf Kommunikationskontrolle, die Klage gegen die „Tagesschau“-App taugt immer noch nix, und die Szene mit Jogi und dem Balljungen war ganz anders.
Ja, ist denn heut' scho' Weihnachten? Entsprechende Stimmung herrscht möglicherweise in den Führungsetagen vieler Pressehäuser der Republik, weil der Entwurf des Leistungschutzrechts aus dem Justizministerium vorliegt. „Für manche Verleger ist das wie Weihnachten“, schreibt jedenfalls der SZ-Leistungsschutzfachmann Heribert Prantl. „Einige Verleger“ feiern dagegen wohl nicht, nämlich jene, die „unter der Hand“ der Äußerung zustimmen, das Leistungsschutzrecht sei eine „teutonische Keule gegen das Internet“. Die erwähnt Götz Hamann in einem Zeit-Artikel, der entstand, bevor der Entwurf zugänglich wurde (Seite 28).
Udo Vetter schreibt in seinem Law Blog, der Entwurf aus dem Hause Leutheusser-Schnarrenberger bestätige einerseits „die schlimmsten Befürchtungen“, sei andererseits auch in mancher Hinsicht überraschend:
„An sich hatte man ja mit einer Lex Google gerechnet. Schließlich rieben sich die Verlage immer vorrangig an der Suchmaschine, die angeblich ruchlos Artikel klaut, damit Milliarden verdient und keinen Cent davon abgibt. Doch in den Erläuterungen zum Gesetzentwurf taucht Google nur am Rande auf. Im Fokus stehen dagegen Blogs sowie – unausgesprochen – Facebook-Nutzer und Twitterer. (...) Das Leistungsschutzrecht soll die juristische Grundlage für eine gigantische Abmahnwelle gegen Blogs, Facebook-Seiten und Tweets legen. Im Entwurf wird diese Absicht nicht mal notdürftig kaschiert.“
Der gestern schon im Altpapierkorb erwähnte Kai Biermann bemängelt in diesem Zusammenhang bei Zeit Online, dass „die Trennung von gewerblicher und privater Nutzung“ unklar geregelt sei:
„Die private Nutzung ist zwar erlaubt. Aber schon ein Werbebanner oder ein Flattr-Knopf auf dem eigenen Blog sind demnach eine gewerbliche Nutzung (...)“
Die entscheidende Passage aus dem Entwurf lautet folgendermaßen:
„Verwendet ein Blogger zu seinem Hobby-Blog Fachartikel aus einschlägigen Presserzeugnissen und blendet er zur Refinanzierung seiner Unkosten Werbebanner oder den Bezahl-Button eines Micropaymentdienstes ein, dann handelt er zu gewerblichen Zwecken und muss eine Lizenz erwerben."
In dem Sinne wäre dann tatsächlich fast jeder Blog eine gewerbliche Angelegenheit, so verschwindend gering die Einnahmen auch sein mögen.
„Gerade beim Thema Bloggen zeigen sich ganz deutlich die grundsätzlichen Schwächen des Konzepts“,
bloggt daher der Anwalt Jan Moenikes. Sein Kollege Vetter kommentiert sarkastisch, man dürfe
„den Verlegern gratulieren, dass sie es tatsächlich geschafft haben, ihre Kanonen nun auf die von ihnen ohnehin ungeliebte Nebenöffentlichkeit im Netz richten zu dürfen (...) Insoweit ist das Leistungsschutzrecht auch ein erster Schritt zurück in die Zeit, als die Medien alles, du und ich aber öffentlich nichts zu sagen hatten.“
Mit anderen Worten: Die Verleger bzw. das Justizministerium richten die Kanonen auf uns alle. Droht also das Ende der Meinungsfreiheit, wie wir sie derzeit und noch nicht allzu lange kennen? Es sind noch viele Fragen offen:
„Die bloße Verlinkung eines Artikels bleibt erlaubt; eine Verlinkung kann auch künftig nicht unter Hinweis auf das neue Recht verboten werden“,
schreibt Prantl in der SZ. Ein anderer bayerischer Experte, der Freisinger Thomas Stadler (internet-law.de), äußert sich dagegen so:
„Auch die Möglichkeit, Links zu setzen, wird meines Erachtens durch den Entwurf beeinträchtigt. Davon, dass der Gesetzesentwurf unter Verweis auf die Paperboy-Entscheidung des BGH ausdrücklich darauf verweist, dass die bloße Verlinkung nicht betroffen sei, sollte man sich nicht täuschen lassen.“
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Und wo bleibt das Positive bei diesem #lsr? Telemedicus hat da was entdeckt: Der Gesetzesentwurf greife
„einen ganz wesentlichen Kritikpunkt an den Plänen eines Presse-Leistungsschutzrechtes auf. Die Befürchtung war, dass das Leistungsschutzrecht für Verlage die Rechte der Urheber – also der Journalisten, Schriftsteller und Autoren – aushöhlt. Daher stellt der Referentenentwurf klar, dass im Verhältnis Autor zu Verlag die Rechte des Urhebers Vorrang haben. (...) An dieser Stelle liegt auch einer der Vorteile des Presse-Leistungsschutzrechtes. Denn indem den Verlagen ein eigenes Recht an den Werken eingeräumt wird, könnte sich die Praxis der Buy-Out-Verträge damit erledigt haben. Die Verlage brauchen wegen ihres eigenen Rechtes nicht mehr sämtliche Rechte der Autoren. Ganz beseitigt dürften die Bedenken damit jedoch nicht sein.“
Gegen den Strich argumentiert Ralf Schwartz (Policlinique) in einem Beitrag, der satirische Anklänge hat, aber auch mit nicht unernst gemeinten Botschaften aufwartet. Blogger sollten künftig einfach ignorieren, was die klassischen Medien so von sich geben:
„Der deutschen Blogosphäre kann nichts Besseres passieren als das neue Leistungsschutzrecht. Hut ab vor den Verlagen und der Politik, die uns endlich zwingen, wenn wir es schon nicht freiwillig tun, innovativ, relevant, distinktiv und einzigartig zu werden. (...) Nutzt dieses Geschenk, ehe die Verlage es sich anders überlegen.“
Darüber hinaus sei noch erwähnt: Old-Media-Kritisches zur aktuellen Berichterstattung über das Leistungsschutzrecht präsentiert Stefan Niggemeier in seinem Blog. Und Christian Sickendieck hat eine Zukunftsvision (bei Google+).
[+++] In der folkloristischen Inszenierung des eigenen Arm-Dran-Daseins vieler Verlagshäuser spielt die Klage gegen die „Tagesschau“-App, über die das Landgericht Köln im Juli verhandelt, eine ähnliche Rolle wie Leistungsschutzrecht. Es handelt sich um eine modifizierte Klage, der zuständige Richter hatte im vergangenen Herbst den ersten Versuch bekanntlich als nicht entscheidungsreif bezeichnet (siehe etwa Altpapier und epd medien). Die überarbeitete Version taugt aber offenbar auch nichts. Die Funkkorrespondenz weiß Genaues:
„‚Die Klage ist weiterhin unschlüssig (...)‘, heißt es in einem neuen ARD-Schriftsatz, der dem Gericht seit Anfang Juni vorliegt. Der Senderverbund hält den Verlegern vor, ihre Klage bleibe ‚in bemerkenswerter Weise unsubstantiiert‘. In der ARD-Stellungnahme heißt es auch, die Verlage verweigerten sich einer ‚ordnungsgemäßen Prozessführung‘“.
[+++] Vergleichsweise unglamourös wirkt das Zustandekommen des hiesigen Leistungsschutzrechts, wenn man sich das Zusammenwirken von Medien und Politik anschaut, wie es Rupert Murdoch in Großbritannien, nun ja, kultiviert hat. Die Kommission für Ethik und Regulierung der Presse, eingesetzt zur Aufklärung diverser politisch konnotierter Skandale aus dem Murdoch-Imperium, werde „mehr und mehr zum Beichtstuhl der britischen Nation“, schreibt nun der Tagesspiegel:
„Andere sprechen auch von einem ‚Kriegstribunal‘ (...) Vier Premierminister sagten bereits aus (...) Als krönender Abschluss des Spektakels nahm sich am Donnerstag der amtierende Premier den Tag frei von Regierungsgeschäften, um sich den Fragen von Richter Leveson und seinem Chefinquisitor, Staatsanwalt Robert Jay, zu stellen.“
Es ging unter anderem um einen Trip Camerons auf einer Jacht des Medienmoguls:
„‚War nicht auch Rupert Murdoch auf der Jacht?‘, fragte Anwalt Jay. ‚Tut mir leid. Ich glaube, Sie haben da einen Fehler in meiner schriftlichen Aussage entdeckt‘, entschuldigte sich Cameron.“
Christian Zaschke zitiert derweil auf Seite 7 der SZ genüsslich aus der im Ausschuss zur Sprache gekommenen Obama-meets-Cameron-SMS mit den Worten „Yes, We Cam“, die die langjährige Murdoch-Vertraute Rebekah Brooks Cameron kurz vor einer „großen Parteitagsrede“ geschickt hatte. Und auf der SZ-Meinungsseite weist Zaschke darauf hin, dass es ja Cameron selbst gewesen war, der den Ausschuss, vor dem er nun auftreten musste, eingerichtet hat:
„Der Ausschuss hat diese Nähe von Tories und Murdoch ausführlich beleuchtet und dadurch zugleich beendet. Es wohnt eine gewisse Ironie darin, dass Cameron mit dem Einsetzen des Ausschusses also tatsächlich für Aufklärung und Neuordnung gesorgt hat. Wenn auch so ganz anders, als er sich das vorgestellt hatte.“
Wird es möglicherweise irgendwann einmal einen Untersuchungsausschuss zum Leistungsschutzrecht geben? Aber vielleicht vergnügen sich die deutschen Schmalspur-Murdochs ja gar nicht mit Politikern auf Jachten.
+++ Was für ein Schock! Die Szene mit dem superlockeren Jogi Löw und dem Balljungen, die seit Mittwochabend die Runde macht, ist gar nicht während des Spiels Deutschland-Niederlande entstanden, sondern vorher. Und die Finsterlinge vom Technlk-Dienstleister der UEFA haben sie einfach in die Live-Übertragung hineingeschmuggelt. stern.de klärt auf.
+++ Symptomatisch für den Terror, der alle zwei Tage von der Insel Usedom ausgeht, ist die Tatsache, dass sich zu diesem Thema mit bedingtem Wohlwollen sogar ein Text aus dem Online-Angebot des Kölner Krawallblatts Express verlinken lässt. Die auf Oliver Kahn gemünzte Formulierung „als Torwart ein Titan, als Experte nur ein Rensing“ ist hübsch, das Problem des Artikels ist allerdings, dass jeder Sat witzig sein soll.
+++ Auf die „Königshaussehnsucht des ZDF“, die es mit sich bringt, dass dort an Samstagabenden im Juli unter „Blaues Blut und schwarze Schafe" und „Königliche Liebe – Doppelglück in Dänemark" zu sehen sein werden, get Peer Schader im FAZ-Fernsehblog ein: „Nichts gegen ein paar ausgeruhte Königshausbetrachtungen pro Jahr. Aber die Schlagzahl, mit der das ZDF die gerade ins Programm drückt und dafür jegliche Alternative von den prominenten Sendeplätzen fegt, das ist echt – die Krönung.“ Ein Vorschlag: Könnte man nicht Katrin Müller-Hohenstein ins royale Ressort versetzen? Vermutlich gäbe sie dort eine gute Figur ab.
+++ Andere Seltsamkeiten aus dem ZDF-Reich: Bei ZDFneo herrscht Kommunikationskontrollwahn. Bei einer Presserunde mit der Digitalsenderchefin Simone Emmelius wurden die anwesenden Journalisten von Spiegel, Focus und Co. gebeten, vor Abfassung ihrer Artikel die Zitate, die sie von Emmelius zu verwenden gedenken, der Pressestelle in Mainz zur Autorisierung vorzulegen. Ich habe darüber für die taz und - etwas länger - für die Funkkorrespondenz geschrieben. kress.de und dwdl.de waren bei dem Termin auch zugegen.
+++ Die Romanautorin und Schauspielerin Adriana Altaras erzählt in der Jüdischen Allgemeinen, wie es ist, wenn man von Talkshow-Redaktionen „als Jüdin gebucht wird“. In ihrem Text geht es zum Beispiel um einen Auftritt bei „Markus Lanz“: „Markus ist ein großer Könner. Er ist schnell und humorvoll, steht nicht allzu lange in Fettnäpfchen und zieht einen raus, wenn man selbst zu versinken droht. Da war die Exfrau eines Ministers, die mir gerade erklären wollte, dass die Beschneidung bei Jungs genau dasselbe ist wie die von Frauen, die in Afrika beschnitten werden. Ich wollte ihr sehr humorvoll an die Gurgel, aber Markus ließ ihr Wasser bringen und bat sie, sich das Thema zu merken.“?
+++ Gremlins immer besser: Nicht nur der NDR-Programmausschuss (siehe Altpapier), sondern auch der ARD-Programmbeirat hat etwas auszusetzen an der sog. Talkleiste der ARD. Vor allem Günther Jauch bekomme sein Fett weg, schreibt Steffen Grimberg (taz), der ein entsprechendes Papier vorliegen hat. Darin heißt es, Jauch polarisiere „unnötig, schürt mit seinen Suggestivfragen teilweise Politikverdrossenheit und kommt damit der Verpflichtung zur journalistischen Sorgfalt nicht nach".
+++ Claus Leggewie „hofft, dass die liquide Demokratie nicht zur Liquidierung der Demokratie führen möge“ - so lautet die schönste Formulierung eines Tagesspiegel-Artikels über die Diskussionsveranstaltung „Unter Piraten – Erkundungen in einer neuen politischen Arena“, die am Mittwoch im Institut für Medien- und Kommunikationspolitik in Berlin stattfand.
+++ Mit einer im Internet publizierten Verteidigungsschrift des antiislamischen Bloggers Peder Jensen alias Fjordman, der fragwürdige Berühmtheit durch die häufige Erwähnung im „Manifest“ des Massenmörders Anders Breivik erlangte, befasst sich die FAZ (S. 37): „Der Mann, der sich den Vorwurf der geistigen Brandstiftung gefallen lassen muss, belässt es allerdings nicht bei der Distanzierung von einem Mörder (...) Vielmehr driftet Jensen (...) immer weiter in die Niederungen (der) Islamophobie ab (...): Breivik sei offenbar von Al Qaida fasziniert gewesen, so dass man indirekt auch den Koran als Inspirationsquelle sehen müsse: ‚Breivik zeigt eine solch deutliche Seelenverwandtschaft mit den islamischen Dschihadisten, dass es niemanden verwundern würde, wenn er hinter Gittern zum Islam konvertieren würde.‘ Da atmet man tief durch.“
+++ Darüber hinaus widmet sich das FAZ-Feuilleton einem Symposion zum Thema Macht der Bilder, das im Rahmen der Ausstellung „Bild-Gegen-Bild“ in München stattfand: „Der Begründer des sogenannten Pictorial Turn, W.J.T. Mitchell (...), zeigte in seinem Vortrag, wie 9/11 nicht nur den Beginn eines nicht enden wollenden Kriegs im Irak und in Afghanistan markierte, sondern zugleich einen globalen Krieg der Bilder und der Ikonen des Terrors auslöste. (...) Der Terrorismus sowie der ‚War on Terror‘, so Mitchell, stünden für eine Art der Kriegsführung, die vor allem auf der Ebene der Bilder und der Symbole agiert. Anhand der Folterbilder von Abu Ghraib zeigte er, wie Bilder einer Erniedrigung durch ihre Veröffentlichung ein unkontrollierbares Eigenleben entwickeln. Eines, das seinen Schatten auf die militärische Offensive im Irak und in Afghanistan warf – der Kapuzenmann von Abu Ghraib wurde zu einer Ikone der Macht der Bilder, ein Kippbild, das zwischen Erniedrigung und Verklärung oszilliert.“
+++ Weil die Tagung in München über die Bühne ging, äußert sich natürlich auch die SZ in ihrem Feuilleton (Seite 15) dazu, wobei sie unter anderem auf den Vortrag des Künstlers Alfred Jaar Bezug nimmt: „(Er) beschäftigt sich bereits seit 1994 kontinuierlich mit dem Völkermord in Ruanda. Ergreifend führte er vor, dass einflussreiche Medien wie Newsweek und Time trotz mehrerer hunderttausend Opfer eben nicht über die afrikanische Krisenregion berichteten. Erst nach mehreren Monaten des Mordens zeigten sie im August 1994 Bilder aus den überfüllten Flüchtlingslagern. Die Nicht-Berichterstattung legitimierte ein vermeintliches Nicht-Wissen - wo kein Bild, da auch keine Nachricht. Jaar selbst fertigte in Ruanda viele tausend Fotografien von massakrierten Menschen (...)“
+++ Immerhin in Teilen amüsant ist ein Offener Brief, den Weltwoche-Chef Roger Köppel an die NZZ geschrieben hat. Hintergrund: eine juristische Auseinandersetzung, die er mit der Tageszeitung führt und der er gerade eine Niederlage hat einstecken müssen.
+++ Mehr aus der Schweiz (ebenfalls mit einer rechtlichen Komponente): Die WoZ schreibt über einen rechtspopulistischen Politiker, der bis vor kurzem als Halter der Domain adolf-hitler.ch registriert war. Der erwägt nun eine Klage gegen die Wochenzeitung.
+++ Mehr Lobeshymnen auf die monumentale Hörspielfassung von „Ulysses“, die morgen bei SWR zu hören sein wird (siehe Altpapier). Zum Beispiel von Sandra Kegel (FAZ-Feuilleton): „Nach 22 Stunden Hörerlebnis lässt sich sagen: Dem Regisseur Klaus Buhlert, der (..) auch (...) die Musik komponiert hat, ist ein akustisches Glanzstück geglückt (...). Dieser dem Hörfunk ureigenen Kunstform gelingt es hier tatsächlich, das bisweilen schwer greifbare Buch mit all seiner brodelnden Innenwelt durch Inszenierung lebendig werden zu lassen. Man muss den ‚Ulysses‘ vielleicht nicht lesen, aber man sollte ihn unbedingt hören.“ Auch Stefan Fischer (SZ, Seite 17) ist entzückt: „Mit dieser Ulysses-Adaption hat sich das Kulturradio einen Schatz geschaffen, der über Monate und Jahre hinweg immer wieder ausgestrahlt werden wird, in den man sich Stück für Stück und stets aufs Neue hineinhören kann. Denn es gibt so viel zu entdecken, zu begreifen in dieser Geschichte, die dennoch bodenständig ist und alltäglich.“
+++ Außerdem auf der SZ-Medienseite: Hans Hoff würdigt Herbert Feuerstein und seine „sehr besondere Art, die Rollen Underdog und Elder Statesman mit großer Weisheit grandios zu vermischen“. Der Mann - also Feuerstein, nicht Hoff - wird heute 75 Jahre alt.
+++ Und schließlich eine bizarre Nachricht: In den USA droht einem Zeitungsredakteur die Entlassung, weil er sich weigert, einen Link von seiner Facebook-Seite zu entfernen. poynter.org und Mediabistro berichten.
Neues Altpapier gibt es wieder am Montag.
