Die Soldaten der Bundeswehr müssten oft jahrelang und häufig vergeblich um die Anerkennung ihrer Wehrdienstbeschädigung kämpfen, sagte er dem ARD-Magazin "Panorama" (Donnerstag). Das sei "verheerend" und ein "Skandal". Betroffene Soldaten würden von der Bundeswehr "im Stich gelassen". Vor allem Soldaten mit Posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) stünden mit ihren Erkrankungen oft allein da, sagte der SPD-Politiker.
Lange Verfahrensdauer, geringe Anerkennungsquote
Bis heute haben nach Auskunft des Wehrbeauftragten rund 600 Soldaten mit PTBS-Erkrankungen einen Antrag auf Wehrdienstbeschädigung eingereicht. Weniger als ein Drittel der Anträge seien anerkannt worden. Wie das Verteidigungsministerium auf Anfrage von "Panorama" mitteilte, ist die Zahl solcher Verfahren rasant gestiegen. Seien es im ganzen Jahr 2009 noch 109 Verfahren gewesen, so liege die Zahl schon jetzt bei 197. Zur Anerkennungsquote machte das Ministerium jedoch keine Angaben.
Typisch für diese Fälle sind dem Bericht zufolge eine lange Verfahrensdauer und eine geringe Anerkennungsquote. Dabei spielten die Voten externer, ziviler Gutachter eine offenbar erhebliche Rolle. Für solche gutachtlichen Stellungnahmen seien bei der Bundeswehr nur drei Mitarbeiter fest eingeteilt, während insgesamt 22 Außengutachter für diese Aufgabe eingesetzt würden, hieß es unter Berufung auf das Verteidigungsministerium.
Robbe kritisierte die Vergabe von Gutachten "an Sachverständige, die von militärischer Materie offensichtlich keine Ahnung haben" massiv. "Hier muss unterstellt werden, dass der Dienstherr, der einen Auftrag gibt, ein bestimmtes Ergebnis haben will." Offenbar, so Robbe weiter, stecke System dahinter. Er müsse manchmal den Eindruck haben, dass in den "Wehrdienstbeschädigungsverfahren immer erst einmal für den Staat entschieden wird und gegen den betroffenen Patienten."
