Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) fordert für eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr die Bereitstellung entsprechender Gelder. Wenn die Lage in Afghanistan dies erforderlich mache, hoffe er, dass die notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden, sagte Guttenberg am Sonntagabend in der ARD. FDP-Generalsekretär Christian Lindner schlug unterdessen zur Verbesserung der Haushaltslage Milliardeneinsparungen bei den deutschen Rüstungsausgaben vor.
Guttenberg (CSU) setzt heute eine Kommission für eine Strukturreform bei der Bundeswehr ein. Sie soll bis Ende 2010 Vorschläge für eine Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen der Bundeswehr erarbeiten. Geleitet werden soll das Gremium vom Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise. Der 58-jährige Oberst der Reserve soll die Aufgabe zusätzlich zu seinem Amt als BA- Chef übernehmen.
Festhalten an Wehrpflicht
Mit Blick auf die Kommission sagte Guttenberg: "Wir sind eine Armee im Einsatz mittlerweile und haben teilweise noch Strukturen, die noch den Geist von vor 20, 25, 30 Jahren atmen." Hier müsse dringend etwas geschehen. Eine Abschaffung der Wehrpflicht lehnte er ab: "Die Wehrpflicht hat sich bewährt. Wir brauchen die Verankerung unserer Armee auch in der Gesellschaft", sagte Guttenberg. Dafür sei die Wehrpflicht «ein wunderbar guter Brückenschlag».
FDP-Generalsekretär Lindner warb für ein Umdenken bei den Rüstungsausgaben. Der "Passauer Neuen Presse" sagte Lindner: "Hier werden teilweise Waffensysteme beschafft, über die vor zwanzig Jahren entschieden wurde. Unzweifelhaft haben sich aber die Sicherheitslage Deutschlands und die Aufgaben der Bundeswehr geändert."
Er traue Guttenberg und der schwarz-gelben Koalition die Kraft zu, gemeinsam mit europäischen Partnern über Art und Zahl der Systeme neu nachzudenken. "Da sollte ein Tabu gebrochen werden." Auf diese Weise könne man man in einem Jahrzehnt einen zweistelligen Milliardenbetrag einsparen, der zur Haushaltskonsolidierung, für eine «einsatzorientierte Ausrüstung der Bundeswehr» und für Investitionen in Bildung eingesetzt werden könnte.
dpa
