Deutschland will weitere 10.000 Syrien-Flüchtlinge aufnehmen

Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka
Deutschland will weitere 10.000 Syrien-Flüchtlinge aufnehmen
Bund und Länder verhandeln derzeit über ein weiteres Programm zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge. Dies erklärten das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt am Freitag in Berlin. Eine Entscheidung könnte bereits bei der nächsten Innenministerkonferenz am 12. und 13. Juni in Bonn fallen.

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Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte am Donnerstag während eines Besuchs im Libanon auf die Verhandlungen hingewiesen. Steinmeier zufolge hat sich die Bundesregierung bereits darauf verständigt, weitere 10.000 syrische Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. Die Ministerien bestätigten diese Aussage jedoch nicht und verwiesen auf die laufenden Verhandlungen.

Bund und Länder hatten bislang die Aufnahme von insgesamt 10.000 Syrern in zwei Programmen zugesagt. Im ersten Kontingent wurden etwa 5.000 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aufgenommen. Das zweite im Dezember beschlossene Programm für Familienangehörige von bereits in Deutschland lebenden Syrern läuft gerade erst an. Daneben gibt es Länderprogramme zum Nachzug von Verwandten in Deutschland lebender Syrer.

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Nach Angaben des Innenministeriums sind seit 2012 bereits 40.000 Syrer nach Deutschland eingereist. Insgesamt hat die Bundesregierung bisher Hilfen in Höhe von mehr als 500 Millionen Euro für Syrien zur Verfügung gestellt. Seit Ausbruch des Konflikts zwischen Rebellen und dem Assad-Regime im März 2011 starben nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 150.000 Menschen. Mehr als neun Millionen Männer, Frauen und Kinder sind auf der Flucht.