EU-Spitzenkandidaten: Türkei derzeit nicht beitrittsreif

Foto: dpa/Matthias Schrader
EU-Spitzenkandidaten: Türkei derzeit nicht beitrittsreif
Ein EU-Beitritt der Türkei ist nach Ansicht der Spitzenkandidaten zur Europawahl gegenwärtig ausgeschlossen.

Die Regierung Erdogan entferne sich dramatisch von allen europäischen Grundwerten, sagte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) am Dienstagabend in der ARD. Sein konservativer Konkurrent Jean-Claude Juncker betonte, wer Twitter verbiete, "hat die Zukunft nicht verstanden". Beide hielten aber an der langfristigen Beitrittsperspektive für das muslimisch geprägte Land fest.

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"Die Türkei muss demokratischer werden", sagte Juncker mit Blick auf die jüngsten Zensurmaßnahmen durch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und das Vorgehen der türkischen Polizei gegen Demonstranten. Die EU-Beitrittsverhandlungen sollten aber fortgesetzt werden, fügte der langjährige Premierminister Luxemburgs hinzu. Dies tue demokratischen Fortschritten in der Türkei gut. Juncker und Schulz könnten nach der Europawahl am Sonntag EU-Kommissionspräsident werden.

EU und Türkei führen seit dem Jahr 2005 Verhandlungen über eine Mitgliedschaft des Landes. Bereits seit 1999 hat die Türkei den Status als offizieller Beitrittskandidat. Zur Europäischen Union gehören inzwischen 28 Staaten. Juncker sagte in der ARD-Sendung, in den nächsten fünf Jahren werde kein weiteres Land beitreten können. Gegenwärtig gehe es darum, die Fundamente der Union zu festigen.