UN: Assad-Regime tötete Tausende Gefangene

UN: Assad-Regime tötete Tausende Gefangene
In Syrien sind nach Angaben des UN-Menschenrechtsrates Tausende Häftlinge getötet worden. Seit Beginn des Konflikts zwischen Regierung und Aufständischen würden syrische und nichtsyrische Gefangene zu Tode gefoltert oder man lasse sie verhungern, hieß es in einer Resolution, die der Rat am Freitag in Genf verabschiedet hat.

Dabei reiche ein bloßer Verdacht aus, um inhaftiert zu werden. Das Assad-Regime müsse alle willkürlich Festgehaltenen, darunter auch viele Kinder, unverzüglich freilassen.

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Das oberste UN-Gremium zum Schutz der Menschenrechte nahm die Syrien-Resolution mit 32 Ja-Stimmen an. Deutschland und andere westliche Länder sowie arabische Staaten wie Saudi-Arabien votierten dafür. Vier Mitglieder des Rates stimmten mit Nein, darunter Russland und China. Elf Mitglieder enthielten sich.

Der Rat verlangte vom Assad-Regime zudem, eine Liste mit allen Haftanstalten in Syrien zu veröffentlichen und internationalen Inspekteuren Zugang zu den Gefängnissen zu gewähren. Die Verantwortlichen für Gräuel müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Das Gremium forderte jedoch keine Ermittlungen durch den Internationalen Strafgerichtshof.

Listen mit mutmaßlichen Kriegsverbrechern

Die Resolution verurteilt Kriegsverbrechen beider Konfliktparteien wie die Bombardierung von Wohnvierteln durch Regierungstruppen. Der Rat beauftragte die unabhängige Untersuchungskommission zu Syrien, bis 2015 weiter zu ermitteln. Die Kommission unter Vorsitz des Brasilianers Paulo Sérgio Pinheiro hat seit 2011 in mehreren Berichten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syriens Bürgerkrieg angeprangert. Gleichzeitig fertigte die Kommission mehrere Listen mit mutmaßliche Kriegsverbrechern an.

Seit Ausbruch des Syrien-Konflikts im März 2011 starben nach Schätzungen mehr als 130.000 Menschen. Mehr als neun Millionen Menschen sind auf der Flucht. Das Regime von Präsident Baschar al-Assad und mehrere Rebellengruppen kämpfen um die Macht.