Tiefe Gräben in Jüdischer Gemeinde Berlins

Tiefe Gräben in Jüdischer Gemeinde Berlins
In der tief zerstrittenen Jüdischen Gemeinde von Berlin haben sich die Fronten nach der Ablehnung eines Neuwahlbegehrens weiter verhärtet.

Die Überprüfungsmethode des Neuwahlbegehrens durch den Vorsitzenden der Repräsentantenversammlung sei "schlicht und deutlich Stimmenklau", sagte der Sprecher der Neuwahl-Initiative, Micha Guttmann, am Freitag dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin.

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Mit undemokratischen Methoden einer völlig ungeeigneten Nachprüfaktion würden fast 2.000 der über 9.000 wahlberechtigten Gemeindemitglieder ihrer in der Satzung festgelegten Rechte beraubt, indem der Präsidiumsvorsitzende Michael Rosenzweig ihre Unterschriften unter den Neuwahlanträgen mit fadenscheinigen Argumenten für ungültig erkläre. Rosenzweig hatte am Donnerstagabend bekanntgegeben, dass die Initiative der Opposition das erforderliche Quorum nach Überprüfungen deutlich verfehlt habe.

Die Opposition hatte Mitte Dezember 1.904 Anträge auf Neuwahlen eingereicht. Für einen Erfolg wären 1.824 Stimmen erforderlich gewesen. Rosenzweig zweifelte allerdings die Gültigkeit einer Vielzahl der Stimmen an und ließ alle Unterzeichner mit der Bitte um Bestätigung ihres Votums noch mal anschreiben. Von den Angeschriebenen hätten aber letztlich nur 488 Personen ihre Unterschrift bestätigt, sagte er. Das Quorum von 20 Prozent für Neuwahlen sei damit deutlich verfehlt worden. Oppositionssprecher Guttmann kündigte rechtliche Schritte gegen das Vorgehen der Leitung von Deutschlands größter jüdischer Gemeinde an.