Der Berliner Senat werde im nächsten Jahr mit den Kirchen neu über die Höhe der Zuschüsse verhandeln, kündigte der auch für Religion zuständige Kulturstaatssekretär André Schmitz (SPD) in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin an.
Bisher zahlt das Land Berlin den Kirchen beim Religionsunterricht bis zu 90 Prozent der Personalkosten für Lehrer an staatlichen Schulen. Allerdings werden dafür seit etlichen Jahren die durchschnittlichen Personalkosten von 2002 zugrunde gelegt. Die Kirchen bemängeln seit längerem, dass seit 2010 enorme Kostensteigerungen zu verzeichnen gewesen seien und die tatsächlichen Kosten der Kirchen inzwischen nicht mehr gedeckt würden.
Zeichen des guten Willens
Den Auftrag des Berliner Abgeordnetenhauses an den Senat, neu mit den Kirchen zu verhandeln, bezeichnete der SPD-Politiker als "politische Auflage an seine Verwaltung". Nach seinen Worten werden sich die noch abzuwartenden Ergebnisse der Verhandlungen erstmals im Doppelhaushalt 2016/17 niederschlagen. Schmitz warnte jedoch vor zu großen Erwartungen. Eine sofortige volle Anpassung der Kosten für die Religionslehrer an die Kosten für die staatlichen Lehrer würde den Senat einen zweistelligen Millionenbetrag kosten.
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Schmitz hob hervor, dass es sich auch um ein Zeichen des guten Willens seitens des Abgeordnetenhauses und des Senates handele. Formaljuristisch sei das Land nicht verpflichtet, die 2002 festgeschriebenen Summen zu erhöhen. Allerdings habe er "ein gewisses Verständnis" für die Argumentation der Kirchen, dass die Kosten seither enorm gestiegen seien, sagte Schmitz weiter.
Der Berliner Kulturstaatssekretär äußerte auf Nachfrage in dem Interview "keinerlei Zweifel" daran, dass es zum 500. Reformationsjubiläum im Jahr 2017 einen evangelischen Kirchentag in Berlin geben wird. Hierzu gebe es den klaren Willen des Senates, erläuterte der Kulturstaatssekretär. Daran ändere auch die Tatsache nichts, "dass noch nicht auf Heller und Cent festgezurrt ist, mit welcher Finanzsumme sich Berlin beteiligt". Dabei spiele auch eine Rolle, dass das Ereignis selbst erst in der kommenden Berliner Legislaturperiode liegt. Eindeutig sei aber, dass Berlin diesen Kirchentag in der Stadt wolle, betonte Schmitz. Der Evangelische Kirchentag in Berlin sei "gut für die Stadt", füge er hinzu.
