An der ersten Einsatzphase beteiligen sich 18 EU-Länder mit südlicher oder östlicher Außengrenze sowie das Nicht-EU-Land Norwegen. Herzstück von Eurosur sind nationale Koordinierungszentren, in denen die zuständigen Behörden wie etwa Grenzschutz, Küstenwache und Marine vertreten sind. Die Zentren analysieren die Situation an den Grenzen und erzeugen gemeinsam ein "europäisches Lagebild".
Mehr Kompetenzen für Grenzbehörde Frontex
Ziel ist es etwa, den Verlauf von Schlepper- und Drogenrouten zu erkennen und möglichst schnell auf kritische Vorkommnisse reagieren zu können. Eurosur diene sowohl dem Schutz von Menschenleben als auch dem Kampf gegen organisierte Kriminalität, sagten Experten der EU-Kommission in Brüssel am Freitag. Eine zentrale Rolle bei der Erstellung des Lagebilds soll die EU-Grenzbehörde Frontex in Warschau spielen. Deutschland und zehn andere europäische Länder ohne Außengrenzen, die von vielen illegalen Einwanderern genutzt werden, treten dem Eurosur-System im Dezember 2014 bei.
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Die EU hatte Eurosur bereits lange vor den jüngsten Flüchtlingstragödien im Mittelmeer mit Hunderten Toten geplant. Kritiker - etwa aus Reihen der Kirchen - hatten während der Debatten gerügt, dass die Gesetzestexte zu Eurosur einen zu schwachen Fokus auf die Seenotrettung legten. Kommissionsvertreter widersprachen bei der Vorstellung des Projekts am Freitag dieser Sichtweise: "Eurosur ist eine echte europäische Lösung, die es ermöglicht, Migranten aus überfüllten und nicht seetüchtigen Booten zu retten", unterstrich die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström.
EU: Keine technologische Hochrüstung
Die EU-Kommission trat auch Medienberichten entgegen, laut denen es sich bei Eurosur um ein Programm zur technologischen Hochrüstung der Grenzen handele. Es gehe weniger um Technologie als um einen intelligenten Informationsaustausch, sagte ein Beamter. Die Nutzung von Drohnen im Rahmen von Eurosur sei nicht geplant, da diese im zivilen Luftraum der EU nicht erlaubt seien, unterstrich der Kommissionssprecher Michele Cercone.
Bisher plant die EU, ihren Luftraum ab 2016 für Drohnen zu öffnen. Ob dieser Termin zu halten ist, ist aber noch nicht klar. Einige EU-Fachleute sind indessen der Ansicht, dass der Einsatz von Drohnen im Rahmen von Eurosur aufgrund der Kosten und der technischen und logistischen Gegebenheiten unrealistisch ist. Rüstungskonzerne hingegen versprechen sich von Eurosur seit langem interessante Geschäftsmöglichkeiten und Forschungsimpulse. Sie verweisen unter anderem auf die hohen Ausgaben der USA im Bereich Grenzsicherung.
