Alle Umstände der Attacke von voriger Woche nahe Damaskus ließen auf eine Täterschaft des Assad-Regimes schließen, sagte er dem amerikanischen Fernsehsender PBS am Mittwoch (Ortszeit). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der britische Premierminister David Cameron betonten, dass eine "internationale Reaktion unabdingbar" sei.
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Indes erklärte Obama, dass er noch keine Entscheidung über einen Militärschlag gegen Diktator Baschar al-Assad getroffen habe. Ein Militärschlag würde aber ein klares Signal an Assad senden, in dem Bürgerkrieg nicht noch einmal die international geächteten Giftgase einzusetzen.
Obama sprach von einem Tauziehen bei den Vereinten Nationen in New York um eine Autorisierung für einen Militärschlag. Großbritannien, ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, hatte den vier anderen ständigen Mitgliedern China, Frankreich, Russland und USA einen Resolutionsentwurf vorgelegt. Darin forderte London die Genehmigung für eine Gewaltanwendung gegen das Assad-Regime als Antwort auf den Giftgaseinsatz. Russland lehnte den britischen Entwurf jedoch ab.
Merkel hält internationale Reaktion für "unabdingbar"
Kanzlerin Merkel telefonierte am Mittwochabend mit dem britischen Regierungschef Cameron. Beide seien sich einig gewesen, dass der Giftgasangriff "hinreihend belegt" sei, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert. Das syrische Regime dürfe nicht hoffen, diese Art der völkerrechtswidrigen Kriegführung ungestraft fortsetzen zu können. Deshalb seien jetzt Konsequenzen notwendig.
Die USA und Großbritannien bereiten sich gemeinsam auf eine Intervention in Syrien vor. US-Regierungsvertreter hatten wiederholt klar gemacht, dass die USA auch ohne UN-Genehmigung in Syrien eingreifen könnten.
Russland betonte, der gesamte UN-Sicherheitsrat mit seinen 15 Mitgliedern dürfe noch nicht über ein Vorgehen gegen Assad debattieren. Erst müssten die UN-Waffeninspekteure die Ergebnisse ihrer Untersuchungen an dem mutmaßlichen Tatorten der Giftgasattacken vorlegen. Russland verhinderte bislang alle scharfen Resolutionen des Sicherheitsrates gegen seinen Verbündeten Assad mit einem Veto. Nach Angaben von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon vom Mittwoch brauchen die UN-Inspekteure weitere vier Tage, um ihre Untersuchungen zu beenden.
Behörden befürchten Anschläge nach Syrien-Intervention
Westliche Angriffe auf Ziele in Syrien könnten auch die Sicherheitslage in Deutschland und Europa verschärfen. Nach einem Bericht der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) befürchten die Behörden, dass von den rund tausend in Syrien kämpfenden Islamisten aus europäischen Ländern viele in ihre Heimatländer zurückkehren könnten, um dort Anschläge auf amerikanische, britische und französische Einrichtungen zu verüben. Das Blatt beruft sich auf Sicherheitskreise.
Aus Deutschland seien 120 Islamisten in Syrien, hieß es. Deshalb seien die Behörden in Bund und Ländern bereits sensibilisiert. Auch unabhängig von einer direkten deutschen Beteiligung an Militärschlägen könnten Militärstandorte und andere Einrichtungen von Amerikanern, Briten und Franzosen in Deutschland gefährdet sein.
In dem seit mehr als zwei Jahren dauernden syrischen Bürgerkrieg zwischen dem Assad-Regime und verschiedenen bewaffneten Oppositionsgruppen kamen mehr als 100.000 Menschen ums Leben. Mehrere Millionen Männer, Frauen und Kinder sind auf der Flucht.
