SPD-Innenexperte Oppermann für Neustart der Islamkonferenz

SPD-Innenexperte Oppermann für Neustart der Islamkonferenz
Der SPD-Innenpolitiker Thomas Oppermann fordert, den Dialog mit den Muslimen auf eine neue Grundlage zu stellen.

"Ich möchte einen Dialog auf Augenhöhe", sagte Oppermann, Mitglied im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, der Koblenzer "Rhein-Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Wir müssen Muslimen einen Platz in der Mitte der Gesellschaft anbieten." Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) habe die Deutsche Islamkonferenz "in eine Sackgasse geführt".

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Bei der Übernahme von Regierungsverantwortung würde er die 2006 vom damaligen Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ins Leben gerufene Islamkonferenz "neu erfinden", sagte Oppermann. Muslime dürften nicht länger als randständige Gruppe der Gesellschaft behandelt werden. Gewalttätige Salafisten müssten dagegen "mit einer härteren Gangart rechnen". Junge Menschen müssten besser davor geschützt werden, Ziele von Hasspredigern zu werden.

Friedrich hatte bei der letzten Sitzung der Islamkonferenz in dieser Wahlperiode Anfang Mai eine positive Bilanz der Arbeit gezogen. Dagegen kritisierten muslimische Verbände und die Opposition, die Themensetzung sei zu einseitig. Das Thema Sicherheit überlagere wichtigere Fragen im Verhältnis zwischen Staat und Islam. Der Islamkonferenz unter Federführung des Bundesinnenministeriums gehören Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen sowie muslimische Verbände und Einzelpersonen an.