Die Union plane, dafür eine eigene Stiftung einzurichten, heißt es nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) in einem Papier der Unions-Bundestagsfraktion zum neuen Patientenrechtegesetz. Das geplante Gesetz soll unter anderem dafür sorgen, dass Kranke ihre Rechte kennen und leichter gegen Behandlungsfehler vorgehen können.
"Es gibt immer wieder tragische Schicksale, die sich auf dem normalen Verfahrensweg nicht rechtzeitig lösen lassen", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johannes Singhammer (CSU) der Zeitung. Wartezeiten über Jahre seien für die Geschädigten emotional nicht verkraftbar. Die Stiftung solle aber kein Ersatz für eine Entschädigung auf dem üblichen Verfahrensweg sein, erläuterte Singhammer.
