Der für die Genehmigung von Waffen- und Rüstungslieferungen ins Ausland zuständige Bundessicherheitsrat benötige "ein höheres Maß parlamentarischer Kontrolle", forderte der evangelische Theologe am Montag bei einer Podiumsdiskussion in Berlin. Das geheim tagende Gremium müsse wesentlich transparenter werden und mehr Rechenschaft ablegen.
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Schneider nahm an einer Diskussion unter dem Motto "Frieden schaffen oder Waffen?" anlässlich eines interreligiösen Friedensgebets in der Berliner Heilig-Kreuz-Kirche teil. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) äußerte sich auch kritisch zum umstrittenen Einsatz sogenannter Kampfdrohnen: Die Technologie sei "kein geeigneter Weg für die Bundeswehr oder das Militär", sondern "eine gefährliche Entwicklung, weil sie den Befehl zum Einsatz von Waffen weiter anonymisiert, Distanz schafft und Verantwortlichkeiten auflöst", warnte der Theologe.
Deutschland ist nach Amerika und Russland der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Für das Ziel, die Waffenexporte transparenter zu gestalten und zu reduzieren, brauche es "einen langen Atem", sagte Schneider. Eine Konversion sei aber möglich. Zwar arbeiteten etwa 80.000 Menschen in Deutschland in der Waffen- und Rüstungsindustrie, doch der Anteil an der Gesamtwirtschaft sei nicht so immens: "Das sind nicht die riesen Zahlen", erklärte der Ratsvorsitzende.
Insbesondere die Produktion und der Export von Kleinfeuerwaffen, Maschinenpistolen und Schnellfeuergewehren müssten stärker in den Fokus gerückt werden. Durch sie stürben jedes Jahr die meisten Menschen weltweit. "Wir müssten nicht in erster Linie bei großen Schiffswerften ansetzen, sondern bei Heckler & Koch", betonte Schneider.
