Damit reagiere die rechtsextreme Szene auch auf den gestiegenen Verfolgungsdruck durch die Polizei, sagte Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) in Potsdam. Für die Studie wurden Musik, Internetseiten und andere Propaganda der rechten Szene ausgewertet.
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In Veröffentlichungen der Neonazi-Szene würden auch einzelne Polizisten namentlich an den Pranger gestellt, sagte Christoph Kopke, Leiter der Studie. Für die Studie "Feindbild Polizei - Wie reden Rechtsextreme über die Polizei" wurden rund 15.000 Texte rechtsextremer Musiktitel sowie Internetseiten und andere Propaganda ausgewertet, darunter auch Publikationen der NPD. Dabei habe sich gezeigt, dass das Feindbild Polizei in allen Medien der extremen Rechten zu finden sei, sagte Kopke.
Vor allem bei den so genannten freien Kräften der Nazi-Szene
Woidke bekräftigte seine Forderung nach einem NPD-Verbot. Rechtsextreme Gewalt gegen Zuwanderer, politische Gegner, Minderheiten und auch gegen die Polizei habe ihre Wurzeln in einer Ideologie, die auch von der NPD vertreten werde, sagte der Innenminister. Ein Verbot wäre zudem ein Zeichen an die Zivilgesellschaft, die mit großem Mut Aktivitäten gegen Neonazis entfaltet habe. Diese Menschen hätten "verdient, dass auch staatliche Organe Mut zeigen".
In rund 500 der untersuchten Neonazi-Lieder sei auch die Polizei Thema gewesen, sagte Kopke. Eindeutige Äußerungen gegen die Polizei seien vor allem bei den sogenannten freien Kräften der Neonazi-Szene zu finden, die NPD halte sich stärker zurück. Beide Bereiche seien jedoch stark verflochten. Rechtsextreme Gewalt gegen Polizisten bewege sich dennoch weiter auf einem relativ niedrigen Niveau.
