"Ich sehe ethisch den Qualitätssprung nicht zwischen einem bemannten Kampfflugzeug und einer Drohne", sagte Dutzmann am Mittwoch bei einer Diskussion der Militärbischöfe mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin. Er verstehe "deswegen auch nur sehr begrenzt die Diskussion darüber", ergänzte der lippische Landessuperintendent. Sein katholischer Amtskollege Franz-Josef Overbeck blieb bei seiner kritischen Haltung zu Drohnen.
"Soldaten im Blick behalten"
Dutzmann appellierte, bei der Diskussion die Situation der betroffenen Soldaten im Blick zu haben. "Wenn ich Soldat wäre und hätte mein Leben zu riskieren, würde ich von meinem Dienstherrn erwarten, dass er alles tut, um mein Leben zu schützen", sagte Dutzmann. Dass Soldaten beim Einsatz der ferngesteuerten Drohnen nicht ihr Leben riskieren müssen, gilt als eines der wichtigsten Argumente für die unbemannten und bewaffneten Kleinflugzeuge.
Verteidigungsminister de Maizière verteidigte Drohnen erneut und stellte dabei auch ethische Argumente in den Vordergrund. Wenn es den Willen gebe, Opfer in der Zivilbevölkerung zu vermeiden, sei es "zwingende Folge, dass man gezielt trifft". Drohnen seien "schneller, präziser" und damit besser als ein Flugzeug, sagte er.
Minister widerspricht katholischem Militärbischof
De Maizière betonte, viel der Kritik an Drohnen erscheine ihm nicht drohnenspezifisch, sondern gegen Waffen allgemein gerichtet. Bereits heute gebe es zahlreiche Waffen, die über Computer vom Start zum Ziel geführt werden. Kritik des katholischen Militärbischofs, Drohnen könnten die Hemmschwelle für Einsätze der Bundeswehr sinken lassen, widersprach de Maizière. Für Einsätze würden Regeln gelten, das Parlament müsse zustimmen. Dass Drohnen außerhalb von Mandaten zum Einsatz kommen, könne ausgeschlossen werden. "Das entspricht nicht unserer Rechtslage, entspricht nicht unserer Tradition, wird nicht eintreten", betonte der Minister.
Bisher verfügt die Bundeswehr nur über unbewaffnete Aufklärungsdrohnen. De Maizière (CDU) sprach sich wiederholt für die Anschaffung bewaffneter Drohnen aus und will bis zur Bundestagswahl im September eine Entscheidung dazu treffen. Der Bundestag, der in diese Entscheidung eingebunden werden muss, wird nach den derzeitigen Plänen aber erst in der nächsten Legislaturperiode dazu beraten.
