Das Gremium verurteilte am Donnerstag (Ortszeit) in New York die schweren Menschenrechtsverletzungen durch Regierungstruppen und Rebellen. Alle 15 Ratsmitglieder stimmten der Erklärung zu, auch Russland und China.
Die Erklärung ist völkerrechtlich jedoch nicht bindend. Bislang scheiterte ein hartes Vorgehen des UN-Sicherheitsrates am Widerstand der Russen und Chinesen. Moskau liefert Waffen und Munition an das Assad-Regime in Syrien.
Vor der Annahme der Erklärung hatte die UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos die passive Politik des Sicherheitsrates im Syrien-Konflikt scharf kritisiert. Der Rat sei nicht in der Lage, eine politische Lösung zu finden, um das Blutvergießen zu stoppen. Amos betonte vor den Mitgliedern des Rates, dass inzwischen weit mehr als 70.000 Menschen in dem Konflikt ums Leben gekommen seien. Fast sieben Millionen Menschen seien auf humanitäre Hilfe angewiesen.
Syriens Präsident Baschar al-Assad reagierte im März 2011 auf einen Volksaufstand gegen seine Diktatur mit Waffengewalt. Der Aufstand weitete sich zu einem der blutigsten Konflikte der vergangenen Jahre aus.
