In den vergangenen sieben Wochen habe der Bund den Ländern fast 80 Millionen Euro neu bewilligt, was 3.200 neuen Plätzen in Kindertagesstätten oder 10.000 neuen Tagespflege-Plätzen entspreche, sagte Schröder der Tageszeitung "Die Welt" (Montagsausgabe).
Im Sommer nächsten Jahres erhalten Eltern von Kindern unter drei Jahren einen Rechtsanspruch auf Betreuung. Schröder hatte den Bundesländern im Juni ein Ultimatum zum Ausbau der Kita-Plätze gestellt. Länder, die bis zum 30. September nicht mindestens 90 Prozent der Bundesmittel verbindlich beantragt hätten, müssten Geld, das für sie vorgesehen war, an andere Bundesländer abgeben. Die Ministerin begründete ihr Vorgehen damit, dass von den 780.000 benötigten Plätzen für Kleinkinder noch rund 160.000 fehlten.
"Mein Druck, den Ländern eine Frist zu setzen, war offenkundig goldrichtig und zeigt gute Wirkung", sagte Schröder der "Welt": "Ich hätte nie gedacht, dass wir das Bundesgeld für den Kita-Ausbau den Ländern so hinterher tragen müssen."
Laut "Welt" hatten vor dem Ultimatum noch acht Bundesländer jeweils weniger als 90 Prozent der ihnen zustehenden Bundesmittel beantragt. Zum Stichtag 9. August hätten Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen sich der drohenden Umverteilung bereits entzogen. Nur Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen lägen noch unter der 90-Prozent-Marke, hätten sich aber laut Familienministerium jeweils ebenfalls stark gesteigert.
Manuela Schwesig, SPD-Vizechefin und Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, bezeichnete das Ultimatum in der "Welt" indes als "Luftnummer". Die Länder hätten Schröder schon im Juni erklärt, dass das Bundesgeld für den Kita-Ausbau bereits verplant sei. Die familienpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Dörner, sagte der Zeitung, der Endspurt der Länder bei der Beantragung der Investitionsmittel verlaufe erwartungsgemäß, habe nichts mit Druck der Ministerin zu tun.
