Berlin (epd). Vor dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung werden keine weiteren Flüge für gefährdete Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland mehr organisiert. Das erfuhr der Evangelische Pressedienst (epd) am Mittwoch aus Kreisen der geschäftsführenden Bundesregierung. Demnach war ein am 16. April in Leipzig gelandeter Charterflug der vorerst letzte, der geplant und durchgeführt wurde.
Pläne für weitere Flüge gebe es nicht und habe es auch zuletzt nicht gegeben, hieß es aus Regierungskreisen weiter. Es sei nichts abgesagt worden. Wie künftig mit der Angelegenheit verfahren werde, sei Sache der neuen Regierung.
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hatte am Dienstag angekündigt, dass die bereits getroffenen Aufnahmezusagen für gefährdete Afghaninnen und Afghanen einzeln begutachtet werden. Der neue Bundesinnenminister werde im Einzelnen prüfen, inwieweit solche Zusagen auch wieder zurückgenommen werden könnten, sagte Frei. Laut Koalitionsvertrag von Union und SPD übernimmt die CSU die Leitung des Bundesinnenministeriums.
Seit der erneuten Machtübernahme der Taliban im Jahr 2021 nimmt Deutschland gefährdete Menschen aus Afghanistan auf, die über in Pakistan organisierte Charterflüge einreisen. Das Auswärtige Amt sprach zuletzt von noch rund 2.600 Afghaninnen und Afghanen in Pakistan, die eine rechtlich verbindliche Aufnahmezusage haben und auf ihre Ausreise warten.
Aufnahmezusagen bekamen unter anderem ehemalige lokale Mitarbeitende der Bundeswehr oder von Ministerien. Daneben geht es um Menschen, die sich in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Kultur, Bildung, Sport oder Wissenschaft engagiert haben und deshalb von Verfolgung bedroht sind.
