Grünen-Chefin gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht

Grünen-Chefin gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht

Essen, Berlin (epd). In der Diskussion um die Wiedereinführung der Wehrpflicht hat sich die Bundesvorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, für ein Modell auf Basis von Freiwilligkeit ausgesprochen. „Unser Ziel ist es, den freiwilligen Wehrdienst sowie die Reserve für eine breite Zielgruppe attraktiver zu gestalten“, sagte Brantner den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Dienstag). Langfristige Personalbindung gelinge nur durch gute Lebens- und Arbeitsbedingungen für die Soldatinnen und Soldaten. Brantner nannte als Beispiele eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, den Abbau bürokratischer Hürden, eine bessere Ausstattung sowie umfassende Fortbildungsangebote.

„Gerade mit Blick auf unsere Verteidigungsfähigkeit bringt es wenig, junge Menschen zum Dienst zu verpflichten, wenn sie diesen nur widerwillig absolvieren und der Truppe anschließend den Rücken kehren“, sagte Brantner weiter. Das Potenzial an Menschen, die sich freiwillig für die Bundeswehr engagieren könnten, sei „bei Weitem noch nicht ausgeschöpft“.

In der designierten neue Bundesregierung von Union und SPD hat eine Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland begonnen. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hält es nicht für erforderlich, diese wieder in Kraft zu setzen. Er wirbt stattdessen aber für positive Anreize, um die Attraktivität der Bundeswehr zu steigern. Eine Möglichkeit sei, kostenlos beim Bund den Führerschein zu machen, hatte Klingbeil den Funke-Zeitungen (Sonntag) gesagt. CDU/CSU-Fraktionsvize Johann Wadephul und der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sind dagegen für eine Wiederaufnahme der Wehrpflicht und stellen sich damit gegen Klingbeil.

In dem Koalitionsvertrag heißt es, Union und SPD wollen sich bei der Ausgestaltung des Dienstes am schwedischen Wehrdienstmodell orientieren. Das schwedische Modell basiert auf einem webbasierten Fragebogen, der allen Männern und Frauen im wehrpflichtigen Alter zugesendet wird und Motivation, Fähigkeiten und Interessen abfragt. Auf dieser Grundlage wird ein Teil der Personen zur Musterung geladen. Ein ähnliches Modell hatte der amtierende Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im vergangenen Jahr vorgestellt.

Deutschland hatte die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Derzeit dienen rund 184.000 Soldatinnen und Soldaten im deutschen Militär. Die Zahl der aktiven Reservisten liegt aktuell bei rund 34.000.