Potsdam (epd). Die von SPD und BSW in Brandenburg im Koalitionsvertrag vereinbarte Corona-Enquetekommission des Landtags ist zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Bei der Konstituierung am Freitag in Potsdam wurde zunächst ein Sitzungsplan beschlossen. Der Kommission gehören 15 Personen an, darunter neun Abgeordnete und mehrere Sachverständige.
Der Landtag hatte die Kommission auf Antrag von SPD und BSW am 23. Januar eingesetzt. Vorsitzende ist die SPD-Abgeordnete Sina Schönbrunn. Auftrag der Kommission ist, Erfahrungen aus der Pandemie „für die Zukunft nutzbar zu machen“. Sie soll nach Landtagsangaben insbesondere herausarbeiten, wie das Gesundheitssystem und die gesellschaftlichen Strukturen in Brandenburg in Pandemiezeiten krisenfester gestaltet werden können.
Zugleich soll sie Empfehlungen erarbeiten, wie auch in Zeiten einer hohen Priorität des Gesundheitsschutzes staatliche Eingriffe in Freiheitsrechte unter dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit so gering wie möglich bleiben können. Im Fokus stünden zudem die Resilienz von Bildungseinrichtungen, die Unterstützung vulnerabler Gruppen und die Analyse wirtschaftlicher und sozialer Folgewirkungen, hieß es weiter. Auch die Ausarbeitung eines möglichen Amnestiegesetzes soll geprüft werden.
