Kongo: Neuer Friedensprozess mit afrikanischen Vermittlern geplant

Kongo: Neuer Friedensprozess mit afrikanischen Vermittlern geplant

Nairobi, Kinshasa, Kigali (epd). Unter der Leitung ehemaliger afrikanischer Staatsoberhäupter sollen der Kongo und Ruanda über einen möglichen Frieden im Ostkongo verhandeln. Bisherige Anläufe, zwischen der kongolesischen Regierung und Rebellen im Konfliktgebiet sowie ihren Unterstützern aus Ruanda zu vermitteln, sollen nun zu einem Prozess zusammengelegt werden. Das erklärten die Ostafrikanische Staatengemeinschaft EAC und die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft SADC am Montagabend nach einem Treffen ihrer Verteidigungsminister im tansanischen Daressalam.

Vermitteln sollen die ehemaligen Staatschefs Uhuru Kenyatta aus Kenia, Oluṣẹgun Ọbasanjọ aus Nigeria und Hailemariam Desalegn aus Äthiopien. Ziel der Verhandlungen ist es demnach, dass die Rebellen ihre Waffen niederlegen und die Spannungen zwischen Kongo und Ruanda entschärft werden.

Seit Januar haben die M23-Rebellen im Ostkongo, unterstützt von der ruandischen Armee, mehrere Millionenstädte unter ihre Kontrolle gebracht, darunter die Provinzhauptstädte Goma und Bukavu. Die aktuelle Situation ist eine neuerliche Eskalation der Kämpfe um Zugang zu Ressourcen, die seit Jahrzehnten im Ostkongo aufgetragen werden. Tausende Menschen sind seit Jahresbeginn im bewaffneten Konflikt getötet worden. Derweil ist die M23-Miliz weiter auf dem Vormarsch.

Die kongolesische Regierung fordert seit Wochen Maßnahmen gegen Ruanda. Am Montag hatte nun die Europäische Union erklärt, vorerst die Zusammenarbeit mit Ruanda im Bereich Verteidigung einzustellen. Auch ein Abkommen über Rohmaterialimport aus Ruanda nach Europa solle überarbeitet werden. Die EU fordert Ruanda zum Rückzug aus den kongolesischen Gebieten auf.