Chemnitz (epd). Der Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) wehrt sich gegen das Stigma Rechtsextremismus, das der sächsischen Stadt weiter anhaftet. Zugleich sieht er in Chemnitz eine Gefahr, die von rechtsextremen Gruppen ausgeht. „Wir dürfen das nicht laufen lassen“, sagte Schulze der in Chemnitz erscheinenden „Freien Presse“ (Mittwoch). Vor allem die Sicherheitsbehörden seien gefragt.
Nur wenige Tage nach der Eröffnung der Kulturhauptstadt Europas im Januar hatten mutmaßliche Rechtsextremisten Gäste einer Bar angegriffen. „Es ist ein Alarmsignal, wie gewaltbereit die Gruppe auftritt“, sagte Schulze. Zudem hatten Behörden kurz vor der Eröffnung des Kulturhauptstadtjahres eine Gefährderin dingfest gemacht, von der offenbar eine Anschlagsgefahr ausging.
Schulze sagte dazu: „Das unterscheidet uns nicht von vielen anderen Städten in Deutschland.“ Ihn störe, dass dies „zum Chemnitzer Problem“ stilisiert werde. Mit Blick auf die Sicherheitslage zur Eröffnung der Kulturhauptstadt sagte der SPD-Politiker: „Wir waren vorbereitet.“ Polizei und Justiz hätten eingegriffen, weil dafür konkrete Anhaltspunkte vorgelegen hätten. „Aber wir waren immer Herr des Geschehens“, sagte Schulze.
