Zahl der Bürgerräte steigt

Zahl der Bürgerräte steigt

Berlin (epd). Die Beteiligung von Bürgern an politischen Entscheidungen in Form von Bürgerräten und ähnlichen Versammlungen hat in Deutschland zugenommen. Der Verein „Mehr Demokratie“ zählte am Dienstag in Berlin in seiner Jahresbilanz für 2024 insgesamt 51 Bürgerrat-Verfahren. Dies seien so viele Bürgerräte wie noch nie. Die nach dem Zufallsprinzip ausgeloste Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erlebe gerade einen Höhenflug.

Von den 51 Verfahren fanden demnach jeweils sechs auf Bundesebene und in den Bundesländern statt. Hinzu kamen 39 kommunale Bürgerräte. Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin von „Mehr Demokratie“, betonte: „Deutschland erlebt eine Bürgerrat-Welle.“

Von den 51 Bürgerräten wurden 41 im vergangenen Jahr abgeschlossen, sieben laufen in diesem Jahr weiter. Die häufigsten Themen waren Klima (17 Verfahren), Verkehr (17 Verfahren) und Stadtplanung (16 Verfahren). Für 2025 seien bereits 24 Bürgerräte fest geplant, hieß es weiter.

Unter dem Namen „Bürgerrat“ werden dem Verein zufolge Verfahren mit unterschiedlichen Namen zusammengefasst: „Mal heißen sie Bürgerrat, mal Bürgerforum, mal Planungszelle, mal Bürgerdialog, mal Zukunftsdialog.“ Die vier Gemeinsamkeiten seien, dass die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger nach dem Zufallsprinzip ausgelost werden, ein politisches Thema verhandelt werde, die Beratung in Gruppendiskussionen stattfinde und die beteiligten Bürger die Ergebnisse in der Regel als Empfehlungen oder Bürgergutachten vorlegten.