Celle (epd). Am Oberlandesgericht in Celle hat der Prozess gegen eine 38-jährige Frau aus dem Landkreis Hildesheim wegen möglicher Umsturz-Pläne begonnen. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft der Frau vor, aktives Mitglied in einer terroristischen Vereinigung gewesen zu sein, der sogenannten Kaiserreichsgruppe. Sie soll sich 2022 an Plänen zum Sturz der Bundesregierung beteiligt haben (AZ 4 St 2/24).
Zum Prozessauftakt am Mittwoch schwieg die Angeklagte, wie Gerichtssprecher André Wilkening dem Evangelischen Pressedienst (epd) sagte. Sie habe jedoch in Aussicht gestellt, sich am nächsten Verhandlungstag zu äußern. Laut Anklage soll die Frau an zwei Treffen der Gruppe in Verden und im thüringischen Schlotheim teilgenommen haben. Sie soll sich zu Technik und Nahkampfausbildung in die Planungen eingebracht haben. Der Prozess wird dem Sprecher zufolge am 12. Februar fortgesetzt.
Die Kaiserreichsgruppe soll das Ziel verfolgt haben, eine neue Regierungsform nach dem Vorbild des Deutschen Kaiserreichs zu errichten. Dafür soll sie geplant haben, die Bundesregierung gewaltsam zu stürzen. Als Teil des Planes soll die Gruppe einen landesweiten Stromausfall und eine Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorbereitet haben.
Der Celler Prozess ist eines von mehreren Verfahren gegen mutmaßliche Mitglieder der Gruppe. Weitere Prozesse haben vor den Oberlandesgerichten in Koblenz, Hamburg, Düsseldorf, Frankfurt am Main und München begonnen und sind teilweise bereits abgeschlossen. Die Celler Richter dürfen die Ergebnisse der anderen Verfahren jedoch nicht übernehmen, sondern müssen sich für diesen Fall ein eigenes Urteil bilden.
