Berlin (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich erleichtert gezeigt über das Ende des Assad-Regimes in Syrien. „Bashir al Assad hat sein eigenes Volk auf brutale Weise unterdrückt, unzählige Leben auf dem Gewissen und zahlreiche Menschen zur Flucht aus Syrien getrieben“, sagte Scholz am Sonntag in Berlin. „Das Ende der Assad-Herrschaft über Syrien ist daher eine gute Nachricht.“
Jetzt komme es darauf an, dass in Syrien schnell Recht und Ordnung wiederhergestellt werden. „Alle Religionsgemeinschaften, alle Minderheiten müssen jetzt und in Zukunft Schutz genießen. Eine politische Lösung des Konflikts in Syrien im Einklang mit Resolution 2254 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen ist weiter möglich“, sagte Scholz.
Die Resolution 2254 wurde vom UN-Sicherheitsrat Ende 2015 verabschiedet. Nach diesen Plänen soll ein syrisches Komitee ein neues Grundgesetz ausarbeiten, später sollen freie und faire Wahlen folgen.
Eine Rebellenkoalition unter Führung der Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) nahm laut Medienberichten vom Sonntag die syrische Hauptstadt Damaskus ein. Der entmachtete Präsident Baschar al-Assad ist demzufolge außer Landes geflüchtet.
Haiat Tahrir al-Scham und andere Gruppen hatten Ende November ihre größte Offensive seit Jahren gegen Syriens Armee und deren Verbündete gestartet. Zahlreiche Zivilisten wurden verletzt und getötet. Hunderttausende Menschen mussten fliehen. Der Krieg in Syrien begann 2011 mit einem Volksaufstand gegen das Assad-Regime.
