Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten am 12. Dezember geplant

Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten am 12. Dezember geplant

Erfurt (epd). Der Thüringer Landtag wählt voraussichtlich am 12. Dezember einen neuen Ministerpräsidenten für das Bundesland. Wie eine Sprecherin der Landtagsverwaltung dem Evangelischen Pressedienst (epd) unter Berufung auf Beschlüsse des Ältestenrats vom Mittwoch mitteilte, ist die für diesen Tag geplante reguläre Landtagssitzung in Erfurt abgesagt worden. Damit sei der Weg frei für die Einberufung eines noch zu beantragenden Sonderplenums zur Wahl des Ministerpräsidenten, hieß es.

Zunächst müsse jedoch abgewartet werden, ob der BSW-Parteitag und die Mitglieder der SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen. Mit einer Entscheidung sei spätestens am Montag zu rechnen. Der 126 Seiten umfassende Vertrag war am 22. November vorgestellt worden.

Sollte die Wahl stattfinden, werde das Sonderplenum nach der Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten unterbrochen, sagte die Sprecherin. Am darauffolgenden Freitag folge dann die Vereidigung des Kabinetts im Landtag.

Erwartet wird, dass sowohl der CDU-Landes- und Fraktionschef Mario Voigt als auch ein Kandidat der AfD, der stärksten Fraktion im neuen Landtag, für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren. Die geplante Koalition aus CDU, BSW und SPD verfügt im Landtag nur über 44 von 88 Stimmen und hat damit keine eigene Mehrheit. Sie ist in den ersten beiden Wahlgängen auf Stimmen der Opposition angewiesen. Im dritten Wahlgang ist dagegen gewählt, wer die meisten Stimmen erhält.