Erfurt (epd). Seit dem Überfall der Hamas auf Israel im Oktober 2023 haben die deutschen Medienanstalten rund 3.000 antisemitische Beiträge und Kommentare zur Löschung an Plattformbetreiber übermittelt. Mehr als 500 strafbare antisemitische Inhalte habe man zudem an die Europäische Kommission gemeldet, sagte der Direktor der Thüringer Landesmedienanstalt, Jochen Fasco, dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die Anstalten arbeiteten dabei eng mit dem Bundeskriminalamt und Meldestellen wie REspect! zusammen. „Wir nutzen auch Programme der Künstlichen Intelligenz zur Recherche. Aber jeder Treffer wird anschließend nochmals von Mitarbeitenden geprüft“, sagte Fasco.
Fasco forderte Plattformbetreiber wie Facebook und X auf, ihre Kontrollen zu verbessern. „Es wird einiges gemacht, aber es reicht nicht aus“, sagte er. Oft seien die von den Landesmedienanstalten identifizierten Beanstandungen Inhalte, die die Plattformen selbst hätten erkennen können.
Zugleich zeigte sich Fasco überzeugt davon, dass die antisemitische oder extremistische Hetze im Internet langfristig weiter zunehmen werde. Die Verbreitung von Falschmeldungen, Desinformation oder Hassbotschaften gehörten längst zu den etablierten Mitteln der Politik, um Staaten oder Gesellschaften anzugreifen und zu destabilisieren.
Demokratische Gesellschaften könnten sich vor allem über mehr Ressourcen für die Aufsicht und eine massive Investition in Medienbildung und Medienkompetenz wappnen.
„Jeder einzelne Nutzer sollte in der Lage sein, seriöse von unseriösen Medien gerade im Internet zu unterscheiden und beim Medienkonsum stets skeptisch zu bleiben, welche Absichten mit der Verbreitung der Nachrichten verbunden sein könnten“, sagte Fasco, zugleich auch Beauftragter für Medienkompetenz der Landesmedienanstalten.
Verbote und Netzsperren seien auch ein Weg, doch es werde immer schwieriger, mit diesen Mitteln gegen Hetze und Desinformation vorzugehen. Das zeige auch der Kampf der Landesmedienanstalten, pornografische Inhalte im Netz vor dem Zugriff von Kindern zu sperren. Seit Jahren würden hierzu Prozesse geführt und Verwaltungsbescheide erlassen.
Viele Firmen, die pornografische Inhalte anbieten, sitzen laut Fasco außerhalb der EU und ignorieren die Verbote. Gelinge es, deutsche IT-Dienstleister wie die Telekom zu sensibilisieren, änderten ausländische Firmen die Internet-Adressen der betreffenden Angebote, wodurch juristische Verfügungen ins Leere laufen. „Wir haben nun die Politik adressiert, um darauf reagieren zu können“, sagte Fasco.
