Frankfurt a.M. (epd). Die Zellen in der deutschen Abschiebungshaft und im Ausreisegewahrsam bleiben oft leer. Einer Umfrage des Evangelischen Pressediensts (epd) unter allen Bundesländern zufolge sind viele Plätze in den jeweiligen Haftanstalten ungenutzt.
So hatte Bayern, das über 262 Haftplätze verfügt, Ende August 171 dieser Plätze belegt, Niedersachsen 17 von 48. In Hessen waren es im ersten Halbjahr 2024 durchschnittlich knapp 37 von 80 Plätzen, in Baden-Württemberg rund 33 von 51, in Nordrhein-Westfalen 84 von 175 Plätzen, in Rheinland-Pfalz 26 von 40. In Sachsen seien im Schnitt 12 von 58 Plätzen belegt gewesen, von denen wegen Baumaßnahmen derzeit aber nur 24 zur Verfügung stünden.
Nicht alle Bundesländer verfügen über eigene Anstalten für Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam. Brandenburg und Thüringen greifen den Angaben zufolge auf die Kapazitäten anderer Bundesländer zurück. Auch Berlin tue das, teilte die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport mit, weil derzeit die eigene Haftanstalt saniert werde. Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern nutzten eine gemeinsame Einrichtung in Glückstadt. Das Saarland antwortete nicht auf die epd-Anfrage.
Derzeit wird politisch über den Ausbau der Haftplätze diskutiert. Bayern erhöhe derzeit seine Kapazitäten, teilte das bayerische Innenministerium dem epd mit. So entstünden in Passau 100 Plätze für Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam sowie 100 weitere Plätze, die sowohl für Abschiebungs- als auch für Straf- oder Untersuchungshaft genutzt werden könnten.
