Rettungsschiff von "Ärzte ohne Grenzen" in Italien festgesetzt

Rettungsschiff von "Ärzte ohne Grenzen" in Italien festgesetzt

Frankfurt a.M. (epd). Die italienischen Behörden haben das Rettungsschiff von „Ärzte ohne Grenzen“ beschlagnahmt. Die „Geo Barents“ werde für 60 Tage festgesetzt, teilte die Organisation in der Nacht zu Dienstag mit. „Es ist das dritte Mal, dass unser Schiff wegen der Erfüllung unserer rechtlichen Pflicht, auf dem Meer Leben zu retten, einer solchen Strafmaßnahme unterzogen wird“, kritisierte „Ärzte ohne Grenzen“ und kündigte an, zu prüfen, inwiefern die Organisation gegen diese Maßnahme vorgehen werde.

Unter der rechtsnationalen Regierung Italiens wurden neue Regeln für private Seenotretter erlassen. So schreibt ein Dekret von Anfang 2023 vor, dass die Schiffe nach einem Einsatz direkt den ihnen zugewiesenen Hafen anlaufen müssen, ohne auf der Strecke weitere Menschen in Seenot zu retten. Wenn sie das doch tun, werden die Schiffe oftmals für Tage oder Monate beschlagnahmt. Vor der Festsetzung hatte die Besatzung der „Geo Barents“ 191 Schutzsuchende aus fünf Rettungen zum Hafen von Salerno gebracht, darunter Frauen, Kinder und mehrere Menschen, die medizinische Versorgung brauchten.

Die Rettungsorganisationen und Initiativen kritisieren, dass sie durch die Festsetzungen auf dem Mittelmeer weniger präsent sind. Jüngst haben Hilfsorganisationen erfolgreich dagegen geklagt.

Das Mittelmeer gehört zu den gefährlichsten Fluchtrouten weltweit. Eine staatlich getragene Rettungsmission gibt es nicht. Seit Beginn des Jahres sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mindestens 1.320 Flüchtlinge und Migranten bei der Überfahrt ums Leben gekommen oder sie werden vermisst. Die Dunkelziffer liegt vermutlich weitaus höher.

Derweil war das Segelschiff „Nadir“ der Initiative Resqship mit 62 Geretteten aus zwei Einsätzen auf dem Weg nach Lampedusa. Nach Berichten der italienischen Nachrichtenagentur Ansa kamen dort allein von Sonntag auf Montagmorgen 110 Geflüchtete in sechs verschiedenen Booten an. Damit befänden sich fast 900 Menschen in der lokalen Aufnahmestelle.