Berlin (epd). Die Autorin und Rechtsextremismusexpertin Andrea Röpke fordert, die AfD deutlich als rechtsextreme Partei zu bezeichnen. „Die AfD sollte in Gänze als rechtsextrem markiert werden“, sagte Röpke am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung der Broschüre "Die Umsturzpartei. Wie die AfD unsere Demokratie gefährdet”, die Röpke als Co-Autorin im Auftrag des American Jewish Committee (AJC) Berlin mit erstellt hat. Röpke und der Publizist Andreas Speit zeigen darin die Verbindungen von AfD-Politikern zur rechtsextremistischen Szene auf.
Es lohne sich, genauer hinzuschauen, welche politische Vorgeschichte die Personen haben, die die Partei vorantreiben, sagte Röpke. Die 60-seitige Broschüre soll nach Angaben des AJC vor allem Politik und Medien mit detaillierten Informationen über die Verbindungen der Partei zu Rechtsextremisten erreichen. Röpke sagte, sie zeige auch gute Beispiele für einen aufgeklärten Umgang mit der Partei auf.
Die AfD wird aktuell vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall behandelt. Diese Einstufung wurde im Mai vom Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigt. Einzelne Landesverbände der Partei, darunter die in Sachsen und Thüringen, werden vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem betrachtet, nicht aber bislang die Gesamtpartei.
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, äußerte sich vor den bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen und später auch in Brandenburg angesichts der Umfragewerte für die AfD besorgt. Die Strategie der Partei gehe „leider bestens auf“, sagte er. In Kommunalparlamenten gelinge es ihr, mit mitunter vernünftigen Vorschlägen eine Art bürgerlicher Koalitionen einzugehen. Es gebe die Gefahr, damit über die Länderparlamente auch im Bundestag noch mehr Einfluss zu gewinnen, um zu erreichen, worum es ihr eigentlich gehe, eine völkische Ideologie. Die Demokratiefeindlichkeit werde dabei zu wenig deutlich. „Es wird nicht klar, dass die Gefahr eines autoritären Systems droht“, sagte Schuster.
