IZH-Verbot: Islamismus-Experten fordern mehr Präventionsarbeit

IZH-Verbot: Islamismus-Experten fordern mehr Präventionsarbeit

Düsseldorf (epd). Nach dem Verbot des „Islamischen Zentrums Hamburg“ mahnen Fachleute flankierende Bildungs- und Aufklärungsmaßnahmen zu islamistischen Extremismus an. „Die Gefahr, dass eine verbotsorientierte Politik zu einer stärkeren Radikalisierung führt, ist durchaus gegeben“, sagte Jamuna Oehlmann, Co-Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft religiös begründeter Extremismus, der „Rheinischen Post“ (Freitag).

Auch nutzten andere islamistische Akteure solche Verbote gezielt, um mit Ressentiments Anhänger zu gewinnen und zu mobilisieren. „Neben Verboten sollte der Staat daher noch stärker Projekte der Präventionsarbeit und Demokratieförderung, aber auch Regelstrukturen der Bildung und Sozialen Arbeit unterstützen“, forderte Oehlmann. Besonders im Online-Bereich müssten zivilgesellschaftliche Ressourcen ausgebaut werden, „um islamistischen Inhalten zum Beispiel auf TikTok und Instagram mehr entgegensetzen zu können“.

Der Radikalisierungsexperte Michael Kiefer sagte der Zeitung: „In der Wissenschaft sprechen wir von Co-Radikalisierung, wenn staatliche Maßnahmen nicht gewollte Effekte erzeugen.“ Er empfahl den Behörden ressortübergreifende Präventionsarbeit. Kiefer ist Mitglied einer Arbeitsgruppe des Landes Nordrhein-Westfalen, in der sich das Schul-, Jugend- und Innenministerium mit einem Expertenkreis austauschen. „Im Bund ist in dieser Richtung noch Luft nach oben“, kritisierte der Wissenschaftler vom Institut für Islamische Theologie der Universität Osnabrück.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am 27. Juli das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH) und seine bundesweiten Teilorganisationen mit der Begründung verboten, als extremistische Gruppierung des Islamismus verfolge das IZH verfassungsfeindliche Ziele.